Archiv - SPD Waldenbuch

16.10.2019 in Allgemein

Herzliche Glückwünsche für die AWO

Die SPD Waldenbuch gratuliert der AWO zum 100-jährigen Bestehen und dem AWO-Ortsverein Waldenbuch, Steinenbronn und Dettenhausen zum 70. Geburtstag!

An dieser Stelle sei auch an die Gründerin und erste Vorsitzende der AWO (1919-1933), die SPD-Abgeordnete Marie Juchacz, erinnert, die heute zu Unrecht in Vergessenheit geraten ist. Sie gehörte zu den Frauen, die in Deutschland gegen erbitterten Widerstand das Frauenwahlrecht erstritten. Und sie war die erste Frau, die eine Rede in der Weimarer Nationalversammlung hielt! Nach ihrer Rückkehr aus der Emigration nach Deutschland 1948 war sie bis zu ihrem Tod 1956 Ehrenvorsitzende der AWO.

Mehr Informationen unter: https://www.awo.org/ueber-uns/awo-historie/personen/marie-juchacz

Den Jubiläums-Veranstaltungen der AWO in Waldenbuch wünschen wir viel Erfolg!

17.09.2019 in Allgemein

Keine Umsatzsteuer auf Weiterbildung!

Das Bundeskabinett hat am 31. Juli einen Gesetzentwurf gebilligt, der die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsangebote neu sortiert. Die Steuerbefreiung soll nur noch für Angebote gelten, „mit denen Bildungsabschlüsse nachgeholt werden können oder die direkt dem beruflichen Fortkommen dienen“.

Damit würden auch die VHS-Angebote in Waldenbuch um 19% teurer, wie z.B. Englisch- oder Gesundheitskurse. Das halten wir für eine falsche Entscheidung! In Zeiten, in denen es immer wichtiger wird, sich ausreichend zu bewegen, sich mit der Digitalisierung des Alltags zu befassen, Fremdsprachen zu beherrschen oder echte Nachrichten von Fake-News unterscheiden zu können, dürfen solche Angebote auf keinen Fall verteuert werden!

Nicht nur der Präsident des Städtetags, der Mannheimer Oberbürgermeister Kurz, (SPD), sondern auch unser ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold wollen dieses Vorhaben stoppen: „Wenn eine Partei Bildungspartei sein will, muss Weiterbildung eher billiger werden anstatt teurer.“

Die Waldenbucher SPD sieht das ebenso und hat folgenden Beschluss gefasst:

„Der SPD Ortsverein missbilligt den Beschluss des Bundeskabinetts und fordert den Erhalt der Steuerbefreiung für alle Bildungsangebote!“

16.09.2019 in Ortsverein

SPD auf den Spuren der jungen Sophie Scholl

„Gemeinsam etwas unternehmen, Miteinander ins Gespräch kommen, Neues sehen, Geschichte verstehen “ ist das Motto des alljährlichen Ausflugs der Waldenbucher SPD, der in diesem Jahr als Gemeinschaftsaktion mit dem Ortsverein Dettenhausen stattfand.

Organisator Ulrich Doster durfte am vergangenen Samstagmorgen eine stattliche Teilnehmerzahl begrüßen und auf die Fahrt ins hohenlohische Forchtenberg und nach Schwäbisch Hall begrüßen. In Forchtenberg war der Vater von Sophie Scholl in den Zwanziger Jahren Bürgermeister gewesen und im Rathaus wurde am 9.Mai 1921 die spätere Widerstandskämpferin geboren. Ihr war nur ein kurzes Leben beschieden, doch hat sie während der knappen Spanne von 22 Jahren ein Beispiel für tief fundiertes humanes Denken und Handeln gegeben.

05.09.2019 in Gemeindenachrichten

Schulbeginn – ein politisches Datum

Das nahende Ende der Ferien sorgt für das alljährliche Ritual der Medien, über Aspekte des Schulbeginns ausführlich zu berichten. Zunächst rückt die Sicherheit auf dem Schulweg in den Mittelpunkt. Die Experten von Polizei und Verkehrswacht raten, den Schulweg mit dem Nachwuchs zu üben, an markanten Stellen mahnen Banner die Autofahrer, das Tempo zu reduzieren, und schließlich geraten die Elterntaxis in den Fokus, weil sie vor den Schulen ein Chaos und dementsprechende Regelübertretungen befürchten lassen. Der öffentliche Raum wird vom Thema Schule beherrscht.

28.08.2019 in Gemeindenachrichten

Hochwasserschutz im Kreis Böblingen

Hochwasserschutz ist wichtiger denn je…

Vor dem Hintergrund des Klimawandels gewinnt der vorsorgende Hochwasserschutz wieder vermehrt an Bedeutung. Dieser Tatsache Rechnung tragend führte die Landkreisverwaltung am 21. August 2019 eine Beckenrundfahrt durch, an der neben Mitgliedern der Kreisverwaltung auch Mitglieder des Kreistages und Bürgermeister teilnahmen.

09.08.2019 in Ortsverein

Nachruf Günther Löffler

Die Waldenbucher SPD trauert um Günther Löffler, der am 28. Juli im Alter von 91 Jahren gestorben ist. Günther Löffler stand seit der Jugendzeit den politischen Zielen der Sozialdemokratie nahe und war annähernd vier Jahrzehnte Mitglied der SPD.

30.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Rede von Elaine Rauhöft zur Verabschiedung aus dem Gemeinderat

Die neue Gemeinderatsfraktion der SPD in Waldenbuch besteht nur noch aus 3 Mitgliedern:

Ingrid Münnig-Gaedke, Walter Keck und Ferdinando Puccinelli

Sie werden weiterhin die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Waldenbuchs vertreten und sich insbesondere für soziale Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen!

26.07.2019 in Fraktion

Wechsel im Gemeinderat Waldenbuch

Wechsel im Gemeinderat

Am Dienstag, 23. Juli, wurde unsere SPD-Stadträtin Elaine Rauhöft für 10 Jahre Tätigkeit im Gemeinderat geehrt und erhielt die Ehrennadel des Gemeindetags.

SPD-Fraktion und SPD-Ortsverein gratulieren ihr zu dieser Auszeichnung!

Gleichzeitig wurden Elaine Rauhöft und Heidrun Rohse aus dem Gemeinderat verabschiedet, da die SPD bei den Wahlen 2 Sitze im Gemeinderat verloren hat.

Elaine Rauhöft hat sich immer ganz besonders für die Belange des Städtle und seiner Bewohner/innen eingesetzt. Sie war es auch, die sich als erste und vehement für den Erhalt der vorderen und hinteren Seestraße als „Kragen um die Altstadt“ stark gemacht hat! Das Städtle verliert mit ihr eine profilierte Fürsprecherin!

Auch den Waldenbucher Jugendlichen galt ihr großes Engagement sowie den Themen Wohnen und junge Familien. Sie hat sich für die Musikschule eingesetzt und für die Kinder und deren Betreuerinnen in den Kindergärten!

Ihre guten Ideen und ihr Engagement werden uns fehlen, aber auch ihr „englischer“ Humor!

Wir danken Elaine Rauhöft für 10 aktive Jahre für die Waldenbucher Bürgerinnen und Bürger!

Elaine Rauhöft verabschiedete sich mit einer sehr persönlichen und sehr politischen Rede, die viel positive Resonanz fand! Es war ihr Elexit!

Heidrun Rohse war 5 Jahre aktiv im Waldenbucher Gemeinderat tätig!

Ihre wichtigsten Themen waren der Einsatz Erneuerbarer Energien sowie der

Klima- und Artenschutz schon lange vor ihrem Eintritt in den Gemeinderat. Wichtig war ihr auch die Verschönerung Waldenbuchs und sie bekam viel Anerkennung für die herrliche Bepflanzung des Liebenaukreisels. Mit ihr als Biologin und Gartengestalterin geht dem Gemeinderat viel Wissen und Kompetenz verloren.

Darüber hinaus hat sich Heidrun Rohse für bezahlbaren Wohnraum, für gute Kinderbetreuung, sowie für das Mehrgenerationenwohnen, für Kultur, Sport und für die Altstadtsanierung eingesetzt.

Wir danken Heidrun Rohse für 5 Jahre aktive Gemeinderatstätigkeit!

04.06.2019 in Allgemein

Willy Brandt-Medaille für Manfred Ruckh

Anlässlich seines 70.Geburtstages wurde dem Waldenbucher SPD-Vorsitzenden Manfred Ruckh die selten vergebene Willy Brandt-Medaille verliehen. Vorstand und Gemeinderatsfraktion hatten die Auszeichnung gemeinsam und einstimmig beantragt.

Wie es im Begleittext der Urkunde heißt, werden damit die treue Verbundenheit zur SPD und das außergewöhnliche, langjährige Engagement für die Partei gewürdigt. Manfred Ruckh leitet nicht nur mit Verve den lokalen Ortsverein, sondern ist auch als Mandatsträger mit Leidenschaft am Werk.

Der Bundestagsabgeordnete Nils Schmid und die Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Ingrid Münnig-Gaedke, überreichten dem Jubilar die Medaille mit den besten Wünschen für die weitere politische Laufbahn. Im Rahmen der Geburtstagsfeier im Saal der Katholischen Betriebsseelsorge Böblingen hoben zahlreiche Redner insbesondere das Soziale als Leitmotiv für das zwischenmenschliche und politische Wirken von Manfred Ruckh hervor.

Harald Jordan

03.06.2019 in Ortsverein

Kalkofenhocketse 2019 - Rückblick

Unsere traditionelle Kalkofenhocketse begann zunächst sehr nass.

wir konnten über solche Wassermengen nur noch staunen

Aber die SPD lässt sich bekanntlich nicht entmutigen!

Wir ließen unsere Entchen schwimmen und hielten durch.

Um 13.30 Uhr hörte der Regen auf und die Bänke füllten sich ganz schnell wieder.

Auch unser Bundestagskandidat Nils Schmid genoss die Bewirtung und die angeregten Gespräche. Wir bekamen viele ermutigende Rückmeldungen! Insbesondere wurde positiv vermerkt, dass die SPD so ein Zusammenkommen für Waldenbucher Bürgerinnen und Bürger auf dem Kalkofen seit 44 Jahren organisiert.

Wir danken allen, die uns dabei mit Tatkraft, Kuchenspenden, Spenden für die Tombola oder einfach durch ihr Kommen unterstützt haben!

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23.05.2019 in Allgemein

Am Sonntag wählen gehen !

Gegen Nationalismus und Abschottung –

für ein offenes und soziales Europa!

https://www.spd.de/europa-ist-die-antwort/

Gegen Fremdenhass und Beliebigkeit -

für klare Werte und starke Ziele!

SPD wählen in Kommune, Kreis, Region und Europa!

17.05.2019 in Kommunalpolitik

Manfred Ruckh wird 70

Manfred Ruckh wird siebzig

Das Soziale als Lebensmotto

Manfred Ruckh feiert am 20.Mai seinen 70. Geburtstag. Seit 1999 gehört der exponierte Kommunalpolitiker dem Vorstand der Waldenbucher SPD an, seit 2004 ist er Vorsitzender der örtlichen Sozialdemokraten. Dabei ist es ihm in den zwei Jahrzehnten gelungen, den Ortsverein inmitten des Wandels den gesellschaftlichen Veränderungen zeitgemäß anzupassen und ihm eine kontinuierliche Entwicklung zu verleihen.

02.05.2019 in Allgemein

Dank an die Ehrenamtlichen der Tennisabteilung

Die Tennisabteilung des TSV Waldenbuch hat am 1. Mai zu einem Sektempfang eingeladen, bei dem die Besucher/innen sich einen Eindruck von den neu gestalteten Räumen der Tennisanlage machen konnten. Und sie sind wirklich sehr ansprechend geworden! Ein großes Dankeschön an Stefan Lehle, Jürgen Landenberger, Manfred Buddrus und alle Ehrenamtlichen, die tatkräftig mitgeholfen haben!

15.04.2019 in Allgemein

Frühlingserwachen in Waldenbuch

Beim Frühlingserwachen gestern wars erstmal saukalt. Aber wir hatten trotzdem unseren Spaß und Stefans Twizy zog viel Aufmerksamkeit auf sich!

06.04.2019 in Gemeindenachrichten

Flurputzete 2019

Es ist einiges zusammengekommen, bei der heutigen Flurputztete! Trotzdem hat es Spass gemacht. Und anschließend gab's Rote vom Grill auf dem "alten" Bauhof! Und von Walter gleich die Fotos von heute vormittag. Danke, Walter!

Und natürlich herzlichen Dank an alle, die mitgemacht haben!

29.03.2019 in Kommunalpolitik

39-Stunden-Woche für städtische Mitarbeiter/innen

Letzten Dienstag hat der Gemeinderat über den Antrag des Personalrats der Stadtverwaltung auf Einführung der 39-Stunden-Woche abgestimmt. Die SPD-Fraktion unterstützt - als einzige Fraktion im GR - den Antrag des Personalrats, der nicht nur den aktuellen Mitarbeiter/innen der Stadt zugute kommt, sondern die Zukunftsfähigkeit der Verwaltung sichern soll. Es ist bekannt, dass der öffentliche Dienst sich schwer tut, qualifiziertes Personal zu finden, nicht zuletzt als Erzieher/innen in den Kindergärten. Wenn wir dann auch noch längere Arbeitszeiten verlangen als anderswo, wird das mittelfristig zum Problem werden! Außerdem erwarten wir, dass die Stadt den TVöD einhält, der die 39-Stunden-Woche vorschreibt!

Eine flexible Arbeitszeitgestaltung in Absprache mit den Mitarbeiter/innen mit großzügigem Gleitzeitkonto macht eine Umsetzung ohne Reduzierung von Öffnungszeiten oder ähnlichem möglich!
Wir bleiben dran!
Alle Unterlagen finden Sie auf der Homepage der Stadt Waldenbuch: https://sessionnet.waldenbuch.de/bi/to0040.php?__ksinr=99

27.03.2019 in Kreisverband

Kreisverband beschließt Wahlprogramm

v. l. n. r.: Manfred Ruckh (stv. SPD-Kreisvorsitzender, Kreisrat), Tobias Brenner (SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag), Jasmina Hostert (SPD-Kreisvorsitzende und stv. SPD-Landesvorsitzende), Jan Hambach (stv. SPD-Kreisvorsitzender, Stadtrat)

Sozialpolitik im Fokus: Kreis-SPD beschließt ihr Programm für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019

Die SPD-Mitglieder haben im Weil der Städter Rössle ihr umfassendes Kreistagswahlprogramm beraten und beschlossen. „Wir brauchen eine starke Sozialdemokratie im Kreis Böblingen, um gerade die sozialpolitischen Themen im Kreis voran zu bringen", betonte die SPD-Kreisvorsitzende Jasmina Hostert in ihrer Begrüßungsrede. „Der vor einigen Tagen vorgelegte Armuts- und Reichtumsbericht des Landkreises hat gezeigt, dass auch in unserem wohlhabenden Kreis die Schere zwischen Arm und Reich zunehmend auseinander geht. Die Aufgabe der Sozialdemokratie ist es, dieser Entwicklung entgegenzuwirken", fuhr Hostert fort.

Um dieses Ziel zu erreichen setzt die SPD im Kreis in ihrem 12-seitigen Papier auf Themen wie die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, einen günstigeren öffentlichen Nahverkehr sowie mehr Maßnahmen im Bereich der Bildung und Jugendarbeit.

Des Weiteren möchte die SPD den Landkreis Böblingen „fit für die Zukunft“ machen. Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Jan Hambach sagt dazu: „Neben dem Ausbau des schnellen Internets gilt es auch unsere Abhängigkeit von der Automobilindustrie zu reduzieren, indem wir gezielt auch Unternehmen anderer Branchen bei uns ansiedeln und so den Branchenmix erhöhen. Für einen zukunftsorientierten Landkreis muss auch das Thema Nachhaltigkeit stärker in den Fokus. Gerade in unserem Kreis wollen wir unseren Beitrag zur Eindämmung des Klimawandels leisten.“ Die Kreis-SPD will dafür einen Energiegipfel veranstalten, den öffentlichen Nahverkehr verbessern, die ökologische Landwirtschaft fördern und mehr Lebensraum für Insekten bieten.

„Wohnen darf nicht zum Luxus werden. Wir möchten, dass verbindliche Quoten für bezahlbaren Wohnraum bei Neubauvorhaben gelten. Das soll unteren und mittleren Einkommensgruppen zugute kommen. Ebenfalls bleibt die Einführung eines Sozialtickets für uns weiterhin eine zentrale Forderung“, so Tobias Brenner, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag. Die SPD-Kreistagsfraktion hatte dem diesjährigen Haushalt unter anderem aufgrund der Ablehnung des Sozialtickets von Freien Wählern und CDU nicht zugestimmt.

Pressemitteilung SPD Kreisverband Böblingen

04.03.2019 in Kommunalpolitik

Was geht uns der Kreistag an

SPD Waldenbuch:

Was geht uns der Kreistag an?

Das war der Name einer öffentlichen Veranstaltung in der vergangenen Woche, zu der die beiden SPD-Kreistagsmitglieder Dr. Tobias Brenner und Manfred Ruckh einluden, um über aktuelle Fragen der Kreispolitik zu informieren.

26.02.2019 in Kommunalpolitik

Vorstellung der Kandidat/innen für die Wahlen zum Kreistag

In einer gemeinsamen Sitzung mit den SPD Ortsvereinen Schönaich und Steinenbronn wurde am 20.2. die Aufstellung des SPD Wahlvorschlages für den Wahlkreis 8 beschlossen.

Zu diesem Wahlkreis 8 gehören: Schönaich, Steinenbronn und Waldenbuch.

Manfred Ruckh, seit 2012 Mitglied des Kreistags, führt den SPD-Wahlvorschlag an.

Es kandidieren: Manfred Ruckh, (Waldenbuch), Lucienne Graupe, (Böblingen), Norbert Weinmann, Sabine Greitzke (beide Schönaich), Ferdinando Puccinelli, Ingrid Münnig-Gaedke (beide Waldenbuch) und Dieter Menzel (Steinenbronn).

26.02.2019 in Kommunalpolitik

Vorstellung der Kandidat/innen für die Wahlen zum Gemeinderat

Foto: Thomas Ceska

Tradition, Gegenwart und Zukunft im Blick

Die Kommunalwahl in diesem Frühjahr stand im Zentrum der jüngsten Jahreshauptversammlung der SPD Waldenbuch am 20.Februar im Georg-Pfäfflin-Gemeindehaus.

Dementsprechend ging es um Namen und um die damit verbundenen Persönlichkeiten. Und dabei erwies sich bei der Vorstellung der Kandidaten die unter der Regie von Fraktionssprecherin Ingrid Münnig-Gaedke, Ex-Stadtrat Ulrich Doster und dem Kreisrat und OV-Vorsitzenden Manfred Ruckh erstellte Liste als eine gelungene Mischung aus bewährten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern, vielen jungen "Neulingen", beruflicher Vielfalt, künstlerischem und ehrenamtlichem Engagement.

10.02.2019 in Allgemein

Verkaufsstart des neuen Stadtkaffees

Mit den Stimmen der SPD wurde – entgegen der Vorlage der Stadtverwaltung – die Einführung eines Stadtkaffees für Waldenbuch beschlossen. Bei der Verkaufseröffnung im EineWelt-Lädle waren die SPD-Gemeinderätinnen Heidrun Rohse und Ingrid Münnig-Gaedke sowie Kreisrat Manfred Ruckh und die ehemaligen SPD-Gemeinderäte Uli Doster und Waltraud Grauer dabei. Sie probierten den Kaffee gleich aus und beglückwünschten die EineWelt-Gruppe sowie Sanja, die Siegerin des Logo-Wettbewerbs an der OSS, zu der neuen Waldenbucher Attraktion! Nutzen Sie den neuen Stadtkaffe – als Geschenk für Freunde und Bekannte – oder einfach zum Selbertrinken!

Weitere Infos zum Kaffee selbst bzw. zur Entstehung des Stadtkaffee-Logos findet man auf der Seite der EineWelt-Gruppe unter https://www.einewelt-gruppe-waldenbuch.de/aktuelles-termine/

13.01.2019 in Kommunalpolitik

37. Neujahrsempfang der SPD

Es war wieder ein toller Abend!

Trotz widrigem Wetter haben ca. 160 Gäste den Weg ins Forum der Oskar-Schwenk-Schule gefunden. Und sie wurden nicht enttäuscht! Die Berichte der Fratkion aus der aktuellen Kommunalpolitik wurden ebenso aufmerksam verfolgt wie der spannende und gut verständliche Vortrag von Prof. Steidle von der Universität Hohenheim zum Thema Insektensterben. Umrahmt wurde das ganze von der wunderbaren Musik von MUSIKELTA!

31.12.2018 in Allgemein

Happy New Year

Die SPD Waldenbuch wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern einen guten Rutsch ins Neue Jahr! Möge es ein interessantes Jahr werden mit spannenden Begegnungen, positiven Erfahrungen und Zeit für Freude und Entspannung - und möge es bei allen Meinungsverschiedenheiten ein Jahr des friedlichen Miteinanders in Waldenbuch und in der Welt werden!

13.12.2018 in Ankündigungen

Waldenbucher Weihnachtsmarkt

Auch wir sind wieder dabei! Dieses Jahr mit Maultäschle to go! Einfach mal probieren! Natürlich gibt's auch Glühwein, Schmalzbrot und Produkte aus der Diakonie in Stetten. Und wir freuen uns auf interessante Gespräche mit Euch!

30.11.2018 in Fraktion

Haushaltsrede zum Haushalt 2019, Ingrid Münnig-Gaedke

"Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lutz, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, sehr geehrte Vertreter/innen der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Waldenbuch präsentiert nun bereits den dritten Haushaltsplanentwurf auf Basis des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) in doppischer Darstellung.

Der Ergebnishaushalt für 2019 sieht Einnahmen von gut 22 Mio € vor. Wie in den vergangenen Jahren sind die Einkommenssteuer gefolgt von der Gewerbesteuer die größten Einnahmequellen. Leider sind aufgrund von Steuerrückzahlungen die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt unterdurchschnittlich. Dem gegenüber stehen prognostizierte Ausgaben von rund 21 Mio €. Aufgrund von Minderausgaben im laufenden Jahr sowie durch Grundstücksverkäufe und Zuschüsse ergibt sich ein gewisser Gestaltungsspielraum für Investitionen im Haushalt 2019. Dennoch sollten wir Vorsicht walten lassen und nur in zukunftsweisende Vorhaben investieren. Insgesamt ist ein Investitionsvolumen von rund 5,9 Mio. geplant.

Das kann man sicher als solide Haushaltsplanung bezeichnen. Unser Dank gilt dem Kämmerer, Herrn Kiedaisch, und seinem Team für die aufwändige und umsichtige Erstellung des Haushaltsplans 2019 und die geduldige Beantwortung unserer Fragen!

Wo liegen nun die Investitionsschwerpunkte in 2019:

30.11.2018 in Gemeindenachrichten

Mehrgenerationenhaus auf der Hallenbadwiese

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Vorentwurf des Bebauungsplans für das Mehrgenerationenquartier auf der Hallenbadwiese einstimmig beschlossen. Es sollen dabei im Wesentlichen zwei Gebäudekomplexe mit insgesamt ca. 60 Wohnungen entstehen, wobei einer -zur Mozartstraße hin – hauptsächlich verschiedenen Wohnformen für Senior/innen dient und der andere als Mehrgenerationenhaus geplant ist. Letzterer kann bis zu 5 Vollgeschosse umfassen, ersterer nur bis zu 4 Vollgeschosse, um einen Übergang zur der sich westlich anschließenden niedrigeren Bebauung zu schaffen.

Die erste Reihe des Hallenbadparkplatzes, die sich nördlich direkt an die Bebauung anschließt, soll dabei überplant werden. Unsere Anregung war, hier keine wie im Vorentwurf angedacht, privaten Parkplätze auszuweisen, denn sonst wird die Kapazität des Hallenbadparkplatzes an manchen Tagen nicht mehr ausreichen.

Des Weiteren sähen wir es gerne, wenn Solaranlagen auf die Dächer kämen und auf diesen Flächen dann die Verpflichtung einer Dachbegrünung entfallen kann.

Außerdem beantragen wir, für das Mütter- und Nachbarschaftszentrum und die Vereine geeignete Räumlichkeiten im Mehrgenerationenhaus vorzusehen. Das MüZe hat derzeit in der Hindenburgstraße im Städtle ungünstig gelegene Räume, da der Hauptteil der jungen Familien auf dem Kalkofen wohnt.

Alle Haushaltsanträge finden Sie unter www.spd-waldenbuch.de/haushaltsantraege-2019/.

Welches Konzept im Mehrgenerationenhaus tatsächlich zum Tragen kommt, ist noch offen.

Ebenso ist hier ein zukunftweisendes Energiekonzept von Nöten.

Um die allgemeine Wohnungsnot zu lindern, hatten wir schon vergangenes Jahr beantragt, zu prüfen, welche städtischen Flächen in den nächsten Jahren für die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Frage kämen. Dieses Jahr haben wir den Antrag präzisiert und möchten nun erreichen, dass u.a. auf der Hallenbadwiese 30% der Wohnungen zu einem Preis von unter 10 € / m²vermietet werden.

Heidrun Rohse für die SPD-Fraktion

20.11.2018 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Kreistags-Fraktion zum Haushalts-Entwurf 2019

19.11.2018

Dr. Tobias Brenner

-Auszug-

"Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrter Herr Landrat,

ja, dem Landkreis geht es gut – aber nicht allen im Kreis!

Das zeigen nicht zuletzt die ersten Ergebnisse des von uns mit initiierten Armuts- und Reichtums-Berichtes – wir hoffen, dass die Resultate des „work-shops“ nicht als reiner Erkenntnisgewinn folgenlos in der Schublade verschwinden!

Deswegen bleiben wir auch bei unserem Antrag eines Sozialtickets. [...]

Wir bleiben auch bei unserem Antrag, unverzüglich ein Konzept mit konkreten Schritten für die Wohnraumverbesserung und Schaffung erschwinglichen Wohnraums in der Herrenberger Marienstraße, dem Schwestern-Wohnheim Böblingen und im Bereich des Leonberger Krankenhauses vorzulegen [...]

Wir beantragen ferner, dass die Verwaltung eine Konzept zur Einführung einer Kreisbonuscard mit Ausgleichsmechanismus entsprechend dem „Tübinger Modell“ vorlegt, mit dem Ziel, bedürftigen Kreiseinwohnern die Teilhabe an entsprechenden Vergünstigungen der Städte und Gemeinden im Kreis, die für deren Einwohner gelten, zu ermöglichen. [...]

Eine Herausforderung, die Sie, Herr Landrat, in Ihrer Haushaltsrede nicht angesprochen haben, ist in diesem Zusammenhang der Bereich der Altenpflege.

Aufgrund des Bevölkerungszuwachses in unserem Kreis, der älter werdenden Bevölkerung und vor allem der Novellierung der Landesheimbauverordnung fehlen uns Pflegeplätze. Wir müssen daher den Kreis-Pflegeplan nachjustieren! [...]

Zwar können wir den Kostenblock der Eingliederungshilfe für Behinderte, Herr Landrat,

der mit knapp 60 Millionen Euro in der Tat den einen der größten Haushaltsposten darstellt, nicht beeinflussen, doch können und müssen wir uns auf die Novellierung des Bundesteilhabegesetzes vorbereiten, die in gut einem Jahr in Kraft treten wird und die bisherige Verwaltung und Abrechnung auf eine neue Grundlage stellen wird – mit zusätzlichem Personalbedarf und damit Kosten, die ich im Haushaltsplanentwurf noch nicht abgebildet sehe!

Wir beantragen, ein entsprechendes, fachlich und personell überzeugendes Konzept in der ersten Jahreshälfte 2019 vorzulegen. [...]

Wir hoffen, dass wir im Blick auf den digitalen Wandel beim Aufbau eines erforderlichen flächendeckenden Glasfasernetzes mit dem Aufbau einer Breitbandorganisation auf Kreis- und Regionsebene in Form eines Zweckverbandes- und einer GmbH einen entscheidenden Schritt vorangekommen sind [...]

In unserem dicht besiedelten Raum mit überfüllte Bahnen und verstopften Straßen können wir unsere Mobilität nur durch ein integriertes Konzept unter Einschluss aller Verkehrsträger, Motorisierter Individualverkehr (MIV), Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) und Rad sinnvoll gestalten [...]

Abschließend danken wir Ihnen, Herr Landrat, und allen Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, stellvertretend Herrn Hinck, für Ihren Einsatz bei der Erstellung des Haushaltsplanentwurfs und die gute Zusammenarbeit bei den Haushaltsplanberatungen!"

Die gesamte Rede können Sie hier einsehen: https://www.spd-waldenbuch.de/meldungen/haushaltsrede-der-spd-kreistags-fraktion-zum-haushalts-entwurf-2019/

20.11.2018 in Kreistagsfraktion

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2019

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2019

Einführung eines Sozialtickets für den Kreis Böblingen gemäß Verwaltungsbericht.
Konzept für bezahlbaren Wohnraum in der Herrenberger Marienstraße, Schwesternwohnheim Böblingen und den Bereich des Leonberger Krankenhauses sowie den für eine Flüchtlingsunterbringung vom Kreis und den Städten und Gemeinden nicht mehr benötigten Gebäuden.
Konzept zur Einführung einer Kreisbonuscard mit Ausgleichsmechanismus entsprechend dem „Tübinger Modell“ mit dem Ziel, bedürftigen Kreiseinwohnern die Teilhabe an entsprechenden Vergünstigungen der Städte und Gemeinden im Kreis, die für deren Einwohner gelten, zu ermöglichen.
Bericht zur Kreispflegeplanung und Landesheimbauverordnung.
Konzept hinsichtlich Novellierung des Bundesheilhabegesetzes (im 1. HJ 2019).
Bericht zum Thema „Lehrermangel in unseren Berufsschulen“.
Prüfung der Einführung des neuen Bildungsganges „Ausbildungsvorbereitung (AV) Dual“ in unseren Berufsschulen.
Einstellen von 20.000 Euro für „Bläserklassen“ mit Sperrvermerk bis allgemeine Richtlinien für eine entsprechende Förderung erarbeitet sind.
Kreisumlagehebesatz von 32,5 Prozentpunkten.

26.10.2018 in Ortsverein

Besuch von Evelyne Gebhard in Waldenbuch

Vizepräsidentin des Europarlaments Evelyne Gebhardt in Waldenbuch:

Europa ist unsere Zukunft

„Europa hat uns dauerhaften Frieden geschaffen, das ist Grund genug, diese großartige Idee fortzuentwickeln“, so der Tenor der Ausführungen der Vizepräsidentin des europäischenParlaments Evelyne Gebhardt, am Freitag, 12. Oktober im Haus der Begegnung.

Die Sozialdemokratin, die sich zuvor mit Bürgermeister Michael Lutz beim Eintrag in das Goldene Buch der Stadt ausgetauscht hatte, bot ein breites Spektrum an europäischen Themen und zog mit ihrer lebendigen, frei vorgetragenen Rede die zahlreich erschienen Zuhörer in ihren Bann. Vom sogenannten Brexit über die Probleme der Migration, der amerikanischen Außen- und Bündnispolitik, dem grassierenden Populismus in den Mitgliedsstaaten der EU, den Finanzproblemen bis hin zum Datenschutz reichte die thematische Vielfalt.

„Nicht immer bekommen wir Europapolitiker die nötige und auch verdiente mediale Aufmerksamkeit, um die Politik der Union zu vermitteln. Oftmals werden die Schwierigkeiten herausgestellt und weniger die längerfristigen politischen Wirkungen“, merkte sie kritisch an. Dabei böten die sich meist an der Oberfläche politisch-kultureller Zusammenhänge bewegenden Populisten mit ihrer Europaskepsis keine Antworten: „Man sollte sie immer wieder fragen, wie denn deren Konzepte aussehen. Da ist wenig vorhanden. Im Vorfeld der Brexit-Abstimmung war viel Unwahrheit im Spiel.“

Evelyne Gebhardt stützte ihre europapolitischen Ansichten auch mit biografischen Erfahrungen. Als Studentin war sie 1975 zum Studium nach Tübingen gekommen. Und später aus privaten Gründen hier geblieben. Sie hielt u.a. fest: „Ist es nicht bemerkenswert, was wir schon erreicht haben. Dass es völlig normal erscheint, dass eine gebürtige Britin – Elaine Rauhöft – die Interessen der Waldenbucher im Gemeinderat vertritt und ich als gebürtige Französin im Europaparlament Deutschland vertrete? Unsere Großväter haben vielleicht noch aufeinander geschossen.“

An die Ausführungen der Parlamentarierin schloss sich eine muntere Fragerunde an, die deutlich machte, dass die europäischen Vorstellungen auch ins Lokale hereinspielen.

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Manfred Ruckh dankte Evelyne Gebhardt herzlich für den spannenden Vortrag und übergab ihr eine Tüte Waldenbucher Produkte. Die Veranstaltung bildete zudem den würdigen Rahmen für die Ehrung langjähriger Mitglieder.
Harald Jordan

15.10.2018 in Gemeindenachrichten

Restaurierung eines Grabsteins auf dem Alten Friedhof

Bei der Benefizveranstaltung der Bürgerstiftung zur Restaurierung eines Grabsteins auf dem Alten Friedhof gab SPD-Mitglied Siegfried Schulz interessante Einsichten in das Leben im 16. Jahrhundert. Umrahmt wurde die Veranstaltung ganz hervorragend von den Jagdhornbläsern. Hoffen wir, dass genug Geld zur Sanierung dieses historischen Denkmals zusammen kommt!

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