10.02.2019 in Allgemein

Verkaufsstart des neuen Stadtkaffees

Mit den Stimmen der SPD wurde – entgegen der Vorlage der Stadtverwaltung – die Einführung eines Stadtkaffees für Waldenbuch beschlossen. Bei der Verkaufseröffnung im EineWelt-Lädle waren die SPD-Gemeinderätinnen Heidrun Rohse und Ingrid Münnig-Gaedke sowie Kreisrat Manfred Ruckh und die ehemaligen SPD-Gemeinderäte Uli Doster und Waltraud Grauer dabei. Sie probierten den Kaffee gleich aus und  beglückwünschten die EineWelt-Gruppe sowie Sanja, die Siegerin des Logo-Wettbewerbs  an der OSS, zu der neuen Waldenbucher Attraktion! Nutzen Sie den neuen Stadtkaffe – als Geschenk für Freunde und Bekannte – oder einfach zum Selbertrinken!

Weitere Infos zum Kaffee selbst bzw. zur Entstehung des Stadtkaffee-Logos findet man auf der Seite der EineWelt-Gruppe unter https://www.einewelt-gruppe-waldenbuch.de/aktuelles-termine/

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13.01.2019 in Kommunalpolitik

37. Neujahrsempfang der SPD

Es war wieder ein toller Abend!

Trotz widrigem Wetter haben ca. 160 Gäste den Weg ins Forum der Oskar-Schwenk-Schule gefunden. Und sie wurden nicht enttäuscht! Die Berichte der Fratkion aus der aktuellen Kommunalpolitik wurden ebenso aufmerksam verfolgt wie der spannende und  gut verständliche Vortrag von Prof. Steidle von der Universität Hohenheim zum Thema Insektensterben. Umrahmt wurde das ganze von der wunderbaren Musik von MUSIKELTA!

31.12.2018 in Allgemein

Happy New Year

Die SPD Waldenbuch wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern einen guten Rutsch ins Neue Jahr! Möge es ein interessantes Jahr werden mit spannenden Begegnungen, positiven Erfahrungen und Zeit für Freude und Entspannung - und möge es bei allen Meinungsverschiedenheiten ein Jahr des friedlichen Miteinanders in Waldenbuch und in der Welt werden!

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13.12.2018 in Ankündigungen

Waldenbucher Weihnachtsmarkt

Auch wir sind wieder dabei! Dieses Jahr mit Maultäschle to go! Einfach mal probieren! Natürlich gibt's auch Glühwein, Schmalzbrot und Produkte aus der Diakonie in Stetten. Und wir freuen uns auf interessante Gespräche mit Euch!

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30.11.2018 in Fraktion

Haushaltsrede zum Haushalt 2019, Ingrid Münnig-Gaedke

"Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lutz, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, sehr geehrte Vertreter/innen der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Waldenbuch präsentiert nun bereits den dritten Haushaltsplanentwurf auf Basis des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) in doppischer Darstellung.

Der Ergebnishaushalt für 2019 sieht Einnahmen von gut 22 Mio € vor. Wie in den vergangenen Jahren sind die Einkommenssteuer gefolgt von der Gewerbesteuer die größten Einnahmequellen. Leider sind aufgrund von Steuerrückzahlungen die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt unterdurchschnittlich. Dem gegenüber stehen prognostizierte Ausgaben von rund 21 Mio €. Aufgrund von Minderausgaben im laufenden Jahr sowie durch Grundstücksverkäufe und Zuschüsse ergibt sich ein gewisser Gestaltungsspielraum für Investitionen im Haushalt 2019. Dennoch sollten wir Vorsicht walten lassen und nur in zukunftsweisende Vorhaben investieren. Insgesamt ist ein Investitionsvolumen von rund 5,9 Mio. geplant.

Das kann man sicher als solide Haushaltsplanung bezeichnen. Unser Dank gilt dem Kämmerer, Herrn Kiedaisch, und seinem Team für die aufwändige und umsichtige Erstellung des Haushaltsplans 2019 und die geduldige Beantwortung unserer Fragen!

Wo liegen nun die Investitionsschwerpunkte in 2019:

 

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30.11.2018 in Gemeindenachrichten

Mehrgenerationenhaus auf der Hallenbadwiese

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Vorentwurf des Bebauungsplans für das Mehrgenerationenquartier auf der Hallenbadwiese einstimmig beschlossen. Es sollen dabei im Wesentlichen zwei Gebäudekomplexe mit insgesamt ca. 60 Wohnungen entstehen, wobei einer -zur Mozartstraße hin – hauptsächlich verschiedenen Wohnformen für Senior/innen dient und der andere als Mehrgenerationenhaus geplant ist. Letzterer kann bis zu 5 Vollgeschosse umfassen, ersterer nur bis zu 4 Vollgeschosse, um einen Übergang zur der sich westlich anschließenden niedrigeren Bebauung zu schaffen.

Die erste Reihe des Hallenbadparkplatzes, die sich nördlich direkt an die Bebauung anschließt, soll dabei überplant werden. Unsere Anregung war, hier keine wie im Vorentwurf angedacht, privaten Parkplätze auszuweisen, denn sonst wird die Kapazität des Hallenbadparkplatzes an manchen Tagen nicht mehr ausreichen.

Des Weiteren sähen wir es gerne, wenn Solaranlagen auf die Dächer kämen und auf diesen Flächen dann die Verpflichtung einer Dachbegrünung entfallen kann.

Außerdem beantragen wir, für das Mütter- und Nachbarschaftszentrum und die Vereine geeignete Räumlichkeiten im Mehrgenerationenhaus vorzusehen. Das MüZe hat derzeit in der Hindenburgstraße im Städtle ungünstig gelegene Räume, da der Hauptteil der jungen Familien auf dem Kalkofen wohnt.

Alle Haushaltsanträge finden Sie unter www.spd-waldenbuch.de/haushaltsantraege-2019/.

Welches Konzept im Mehrgenerationenhaus tatsächlich zum Tragen kommt, ist noch offen.

Ebenso ist hier ein zukunftweisendes Energiekonzept von Nöten.

Um die allgemeine Wohnungsnot zu lindern, hatten wir schon vergangenes Jahr beantragt, zu prüfen, welche städtischen Flächen in den nächsten Jahren für die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Frage kämen. Dieses Jahr haben wir den Antrag präzisiert und möchten nun erreichen, dass u.a. auf der Hallenbadwiese 30% der Wohnungen zu einem Preis von unter 10 € / m² vermietet werden.

Heidrun Rohse für die SPD-Fraktion

20.11.2018 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Kreistags-Fraktion zum Haushalts-Entwurf 2019

19.11.2018

Dr. Tobias Brenner

-Auszug-

"Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrter Herr Landrat,

ja, dem Landkreis geht es gut – aber nicht allen im Kreis!

Das zeigen nicht zuletzt die ersten Ergebnisse des von uns mit initiierten Armuts- und Reichtums-Berichtes – wir hoffen, dass die Resultate des „work-shops“ nicht als reiner Erkenntnisgewinn folgenlos in der Schublade verschwinden!

Deswegen bleiben wir auch bei unserem Antrag eines Sozialtickets. [...]

Wir bleiben auch bei unserem Antrag, unverzüglich ein Konzept mit konkreten Schritten für die Wohnraumverbesserung und Schaffung erschwinglichen Wohnraums in der Herrenberger Marienstraße, dem Schwestern-Wohnheim Böblingen und im Bereich des Leonberger Krankenhauses vorzulegen [...]

Wir beantragen ferner, dass die Verwaltung eine Konzept zur Einführung einer Kreisbonuscard mit Ausgleichsmechanismus entsprechend dem  „Tübinger Modell“ vorlegt, mit dem Ziel, bedürftigen Kreiseinwohnern die Teilhabe an entsprechenden Vergünstigungen der Städte und Gemeinden im Kreis, die für deren Einwohner gelten, zu ermöglichen. [...]

Eine Herausforderung, die Sie, Herr Landrat, in Ihrer Haushaltsrede nicht angesprochen haben, ist in diesem Zusammenhang der Bereich der Altenpflege.

Aufgrund des Bevölkerungszuwachses in unserem Kreis, der älter werdenden Bevölkerung und vor allem der Novellierung der Landesheimbauverordnung fehlen uns Pflegeplätze. Wir müssen daher den Kreis-Pflegeplan nachjustieren! [...]

Zwar können wir den Kostenblock der Eingliederungshilfe für Behinderte, Herr Landrat,

der mit knapp 60 Millionen Euro in der Tat den einen der größten Haushaltsposten darstellt, nicht beeinflussen, doch können und müssen wir uns auf die Novellierung des Bundesteilhabegesetzes vorbereiten, die in gut einem Jahr in Kraft treten wird und die bisherige Verwaltung und Abrechnung auf eine neue Grundlage stellen wird – mit zusätzlichem Personalbedarf und damit Kosten, die ich im Haushaltsplanentwurf noch nicht abgebildet sehe!

Wir beantragen, ein entsprechendes, fachlich und personell überzeugendes Konzept in der ersten Jahreshälfte 2019 vorzulegen. [...]

Wir hoffen, dass wir im Blick auf den digitalen Wandel beim Aufbau eines erforderlichen flächendeckenden Glasfasernetzes mit dem Aufbau einer Breitbandorganisation auf Kreis- und Regionsebene in Form eines Zweckverbandes- und einer GmbH einen entscheidenden Schritt vorangekommen sind [...]

In unserem dicht besiedelten Raum mit überfüllte Bahnen und verstopften Straßen können wir unsere Mobilität nur durch ein integriertes Konzept unter Einschluss aller Verkehrsträger, Motorisierter Individualverkehr (MIV), Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) und Rad sinnvoll gestalten [...]

Abschließend danken wir Ihnen, Herr Landrat, und allen Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, stellvertretend Herrn Hinck, für Ihren Einsatz bei der Erstellung des Haushaltsplanentwurfs und die gute Zusammenarbeit bei den Haushaltsplanberatungen!"

 

Die gesamte Rede können Sie hier einsehen: https://www.spd-waldenbuch.de/meldungen/haushaltsrede-der-spd-kreistags-fraktion-zum-haushalts-entwurf-2019/

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20.11.2018 in Kreistagsfraktion

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2019

                                                                                                                            

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2019

1. Einführung eines Sozialtickets für den Kreis Böblingen gemäß Verwaltungsbericht.
2. Konzept für bezahlbaren Wohnraum in der Herrenberger Marienstraße, Schwesternwohnheim Böblingen und den Bereich des Leonberger Krankenhauses sowie den für eine Flüchtlingsunterbringung vom Kreis und den Städten und Gemeinden nicht mehr benötigten Gebäuden.
3. Konzept zur Einführung einer Kreisbonuscard mit Ausgleichsmechanismus entsprechend dem „Tübinger Modell“ mit dem Ziel, bedürftigen Kreiseinwohnern die Teilhabe an entsprechenden Vergünstigungen der Städte und Gemeinden im Kreis, die für deren Einwohner gelten, zu ermöglichen.
4. Bericht zur Kreispflegeplanung und Landesheimbauverordnung.
5. Konzept hinsichtlich Novellierung des Bundesheilhabegesetzes (im 1. HJ 2019).
6. Bericht zum Thema „Lehrermangel in unseren Berufsschulen“.
7. Prüfung der Einführung des neuen Bildungsganges „Ausbildungsvorbereitung (AV) Dual“ in unseren Berufsschulen.
8. Einstellen von 20.000 Euro für „Bläserklassen“ mit Sperrvermerk bis allgemeine Richtlinien für eine entsprechende Förderung erarbeitet sind.
9. Kreisumlagehebesatz von 32,5 Prozentpunkten.

26.10.2018 in Ortsverein

Besuch von Evelyne Gebhard in Waldenbuch

Vizepräsidentin des Europarlaments Evelyne Gebhardt in Waldenbuch:

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15.10.2018 in Gemeindenachrichten

Restaurierung eines Grabsteins auf dem Alten Friedhof

Bei der Benefizveranstaltung der Bürgerstiftung zur Restaurierung eines Grabsteins auf dem Alten Friedhof gab SPD-Mitglied Siegfried Schulz interessante Einsichten in das Leben im 16. Jahrhundert. Umrahmt wurde die Veranstaltung ganz hervorragend von den Jagdhornbläsern. Hoffen wir, dass genug Geld zur Sanierung dieses historischen Denkmals zusammen kommt!

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10.10.2018 in Gemeindenachrichten

Hakaseife - frisch gezapft vom Bürgermeister!

Einer der Höhepunkte beim Kürbisfest war die Eröffnung des Kunstwerks „Seifenbrunnen“. Es ist in Kooperation mit dem HAKA-Werk und der Kulturregion entstanden. Die ersten Gefäße füllte BM Lutz ab. Das Kunstwerk steht noch ca. 3 Wochen und jede/r kann sich Seife abfüllen!

Also nichts wie hin!

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08.10.2018 in Ortsverein

Schön war’s!

Der Ausflug der SPD Waldenbuch auf en Hohen Asperg begann zwar regnerisch, aber er wurde immer besser.

Wir konnten uns bei einer kompetenten Führung ein Bild von den unterschiedlichen Insassen und den sehr verschiedenen Gründen für die Haft auf dem „Demokratenbuckel“ machen.

Danach ging es zu einem leckeren Essen in einen Besen bei Cleebronn – bei Bedarf mit Weinprobe.

Einige Teilnehmer/innen nutzten das mittlerweile sonnige Wetter zu einem Spaziergang mit herrlichem Ausblick!

Es war ein gelungener Tag und wir freuen uns schon auf den Ausflug im nächsten Jahr!

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21.09.2018 in Fraktion

Treppenaufgänge vom Panoramaweg

Einige aufmerksame Leser/innen der Stadtnachrichten haben uns mitgeteilt, dass die abgebildete Treppe, die es zu sanieren gilt, nicht zum Steingrübenweg, sondern zur Oskar-Schwenk-Straße führt. Sie haben recht! Ich bitte um Entschuldigung für das Versehen!

Im Internet konnten wir das ja nachträglich korrigieren, aber nicht im Amtsblatt.

Tatsächlich gibt es aber auch eine Treppe vom Panaromaweg zum Steingrübenweg (siehe Foto). Diese ist ebenfalls in einem schlechten Zustand. Das führt uns zu der Frage: Wird diese Treppe noch benutzt? Sollte sie demnach saniert werden? Sagen/schreiben Sie uns Ihre Meinung!

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21.09.2018 in Ankündigungen

„Unser Europa. Unsere Zukunft.“

Während Populisten in ganz Europa sich  vereinigen und ihre Saat der Skepsis gegenüber der europäischen Union ausstreuen, steht die Sozialdemokratie, traditionell international ausgerichtet, hinter der europäischen Idee. Und sie übernimmt Verantwortung in den Institutionen.  Zu den renommierten deutschen Europäern gehört auch Evelyne Gebhardt, Vizepräsidentin des Europaparlaments. Als gebürtige Französin, die einen wesentlichen Teil ihres Studiums in Tübingen und Stuttgart absolvierte, verfügt sie auch biografisch über eine europäische Orientierung.

 

Es ist für die örtliche  SPD eine besondere Ehre, dass Evelyne Gebhardt auf Vermittlung des OV-Vorsitzenden Manfred Ruckh am Freitag 12.Oktober 2018 erneut zu einer Veranstaltung nach Waldenbuch kommt. Mit ihrem Thema „Unser Europa. Unsere Zukunft“ wird sie Schwerpunkte der aktuellen Europapolitik aufzeigen – vom Brexit bis zu den Problemen, die durch die Migration aufgeworfen werden – und aus erster Hand über die drängenden Aufgaben des EU-Parlaments informieren. Als Mitglied jm Ausschuss Binnenmarkt und Verbraucherschutz ist sie auch mit anderen in den Alltag der Menschen eingreifenden Fragen vertraut. Evelyne Gebhardt ist seit 1994 Mitglied des europäischen Parlaments.

 

Die Waldenbucher SPD lädt herzlich alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger zu der Veranstaltung mit Evelyne Gebhardt ein. Sie findet statt im Haus der Begegnung, Bahnhofstraße 6 und beginnt um 19.00 Uhr. Zuvor trägt sich die überzeugte Europäerin auf Einladung von Bürgermeister Michael Lutz ins Goldene Buch der Stadt ein.

Harald Jordan

18.09.2018 in Ankündigungen

Gemeinsam etwas unternehmen...

…Miteinander ins Gespräch kommen

…Neues sehen

…Geschichte verstehen

 

Wir laden ein zu einem Ausflug

am Mittwoch, 03.Oktober 2018

zur Festung Hohenasperg

Die Festung Hohenasperg liegt auf dem Gipfelplateau des Asperg. Der Keuperberg überragt um rd. 100m das Umland. Im 16. Jahrhundert wurde der Berg als Festung ausgebaut. Vom späten Mittelalter bis heute wurde sie nahezu ununterbrochen als Gefängnis für rechtmäßig verurteilte Straftäter als auch für „politische Gefangene“ verwandt. Seit 2010 hat das staatliche Landesmuseum Haus der Geschichte die Dauerausstellung Hohenasperg - Ein deutsches Gefängnis eingerichtet. Eine Führung durch diese Ausstellung soll uns das Leben und Schicksal von bekannten Häftlingen aus 3 Jahrhunderten näher bringen. Nach der Führung fahren wir weiter zum Weingut Holzwarth nach Brackenheim-Botenheim Dort erwartet uns ein leckeres Mittagessen (Wer vegetarisches essen möchte, soll dies bei der Anmeldung mitteilen). Es besteht auch die Möglichkeit an einer kleinen Weinprobe teilzunehmen.

Abfahrt: 08. 30 Uhr an der Post        08.35 Uhr am Hallenbad

Rückkehr in Waldenbuch ca. 17.00 Uhr

Kosten: 30€ Erwachsene  15€ Kinder (Busfahrt, Eintritt, Führung und das Mittagessen sind im Preis enthalten.)

Auf einen interessanten Ausflug freuen sich die Gemeinderatsfraktion und der Ortsverein der SPD Waldenbuch. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlichst eingeladen.

Wir bitten um telefonische Anmeldung oder um Anmeldung per E-Mail bis zum 28. September 2018 bei:

Ingrid Münnig-Gaedke <gaedke.wabu@t-online.de>         

Walter Keck <keck.waldenbuch@freenet.de>         

Ulrich Doster 530106           

Manfred Ruckh 20345

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11.09.2018 in Veranstaltungen

Eröffnung des 47. Marktplatzfestes am 8. September 2018

Die Schulferien enden in Waldenbuch traditionell mit dem Marktplatzfest! Dieses Jahr waren bei der Eröffnung auch der Schulleiter und die neue Konrektorin dabei! Am Montag geht's dann für alle los. Wir wünschen allen Schülern und Schülerinnen in Waldenbuch und ihren Lehrern und Lehrerinnen einen guten Start ins neue Schuljahr!

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14.06.2018 in Ankündigungen

43. Kalkofen-Hocketse der SPD Waldenbuch

Vier Jahrzehnte hat sie nun auf dem Buckel und zeigt sich immer wieder jung, die traditionelle Kalkofen-Hocketse der SPD Waldenbuch beim Hallenbad, ein Treffpunkt für Jung und Alt gleich welcher politischen Couleur.

Auftakt am Samstag, 7. Juli 2018 ist um 12.00 Uhr. Wie immer ist für das leibliche Wohl bestens gesorgt. Es gibt Leckeres vom Grill und Getränke für jeden Geschmack. Natürlich sind auch Kaffee und Kuchen im Angebot.

Die Hocketse ist in jedem Jahr beste Gelegenheit zum „Schwätzen“, weshalb SPD-Chef Manfred Ruckh und sein Organisationsteam hoffen, dass Petrus ein Einsehen hat und gutes Wetter schickt.

Manfred Ruckh

24.04.2018 in Ankündigungen

200 Jahre Karl Marx 1818 – 2018

SPD Waldenbuch

200 Jahre Karl Marx 1818 – 2018

Veranstaltung mit Paul Schobel zu Kapitalismus und Ungleichheit

In zahlreichen Veranstaltungen wird in diesem Jahr Karl Marx gedacht, der vor 200 Jahren, am 5. Mai 1818, als Sohn eines Rechtsanwalts in Trier geboren wurde. Noch immer kursieren die unschärfsten Zerrbilder von dem großen Denker, Philosophen, Ökonomen und Führer der internationalen Arbeiterbewegung in den Köpfen der Menschen, was wahrscheinlich weniger an seinen revolutionären Ideen liegt als an seinen Nachfolgern und Gegnern, die ihn für ihre jeweiligen Interessen in Dienst genommen und dadurch eine angemessene Beschäftigung mit ihm immer wieder eher behindert als befördert haben.

Die SPD Waldenbuch wird den 200. Geburtstag zum Anlass nehmen, auf einer Veranstaltung an die epochale Rolle der politischen und ökonomischen Theorien von Marx zu erinnern. Gemeinsam mit Friedrich Engels hinterließ er ein gewaltiges Werk, das noch heute die internationale Forschung und Politik beeinflusst. Auch der sogenannten 68er-Bewegung, derer in diesen Tagen in den Medien nach fünfzig Jahren gleichfalls breite Aufmerksamkeit zuteil wird, gaben die Schriften von Marx grundlegende Impulse.

Es spricht Paul Schobel, Kath. Betriebsseelsorger i.R. Böblingen, versierter Kenner der Zusammenhänge und über Jahrzehnte als Betriebsseelsorger mit den Folgen kapitalistischer Produktionsweise vertraut. Man darf auf seine Ausführungen zu „Kapitalismus und Ungleichheit: Was die SPD von Karl Marx lernen kann“ gespannt sein. In Ergänzung zu seinen Ausführungen wird anschließend die Frage erörtert, wie Karl Marx die politische Praxis der frühen Sozialdemokratie im 19.Jahrhundert wegweisend angeregt und das öffentliche Bild von der SPD beeinflusst hat.

Karl Marx, dessen Ziel es war, das Leben der arbeitenden Massen vom Elend zu befreien,  lebte selbst unter schwierigsten materiellen Verhältnissen und unter Überlast an Arbeit im Exil. Doch schon 1835 hatte er als 17-jähriger in seinem Abituraufsatz ein für ihn passendes Lebensmotto aufgeschrieben: „Wenn wir den Stand gewählt, in dem wir am meisten für die Menschheit wirken können, dann können uns Lasten nicht niederbeugen.“

Die Veranstaltung mit Paul Schobel findet statt am Mittwoch 9. Mai 2018, um 19.30 Uhr, Seniorenwohnanlage Sonnenhof, Vordere Seestrasse 19, 71111 Waldenbuch statt.

Interessenten sind herzlich willkommen.

 

Harald Jordan

06.03.2018 in Ankündigungen

Jahreshauptversammlung am 21. März

Zur unserer Jahreshauptversammlung

 

Mittwoch, 21. März 2018 um 19.00 Uhr

 Seniorenwohnanlage Sonnenhof, Vordere Seestraße 19

 

laden wir herzlich ein.

 

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung bzw. Ergänzung der Tagesordnung
3. Begrüßung neuer Mitglieder
4. Tätigkeitsbericht des Vorstands
   - der Vorsitzenden
   - Kassiererin
5. Bericht der Revisoren
6. Aussprache zu den Berichten
7. Entlastung des Kassiererin
8. Entlastung des Vorstands
9. Wahlen
   - Wahl eines Wahlvorstands
   - Wahl der/des 1. Vorsitzenden
   - Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
   - Wahl der Kassiererin / des Kassiers
   - Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers
   - Wahl der/des Beauftragten für Öffentlichkeitsarbeit/Internet
   - Wahl der Beisitzer/innen
   - Wahl der Revisoren/innen
10. Bericht Buchprojekt
11. Bericht der Gemeinderatsfraktion
12. Bericht vom Kreistag
13. Verschiedenes

Manfred Ruckh , Vorsitzender

Harald Jordan, stellv. Vorsitzender

11.02.2018 in Allgemein

Mitgliederversammlung der SPD Waldenbuch

Mitgliederversammlung der SPD Waldenbuch

Basisdemokratie und „Groko“

Am Mittwoch, 7.Februar, traf sich die  Waldenbucher SPD zu ihrer jüngsten Mitgliederversammlung im Sonnenhof, die ganz im Zeichen der an diesem Tag abgeschlossenen Berliner Koalitionsverhandlungen stand.

Nach einer thematischen Skizzierung der Koalitionsvereinbarung  durch den Ortsvereinsvorsitzenden und Kreisrat Manfred Ruckh folgte eine angeregte Diskussion, die das aktuell gemischte Stimmungsbild vor Ort widerspiegelte.

Auch in der Waldenbucher SPD gehen die Meinungen zur großen Koalition auseinander. Engagiert wurden Für und Wider behandelt und wobei es sich zeigte, dass es nicht nur um die Regierungsbeteiligung geht, sondern nach den Erfahrungen der letzten vier Jahre auch um die Frage der sozialdemokratischen Identität. In den bisherigen Bündnissen mit der Union  habe die SPD gemäß ihres Selbstverständnisses immer staatsbürgerliche Verantwortung übernommen und viel für die Bürgerinnen und Bürger des Landes erreicht, was sich allerdings in den beiden letzten Auflagen der großen Koalition nicht in der Wählergunst ausgedrückt habe. Zu groß ist bei den Skeptikern nun  die Sorge, dass die SPD erneut verlieren wird.

Andererseits, so der Tenor der Befürworter, habe sich die SPD in ihrer langen und von großen politischen Erfolgen begleiteten Geschichte nie verweigert, immer hätten die Interessen der Menschen und des Landes auch in schwierigsten Lagen für sie im Vordergrund gestanden.

Sie schlossen sich der Bewertung von Martin Schulz an: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg.“

Manfred Ruckh dankte am Schluss für die rege Beteiligung an der Aussprache. Sein Fazit: „Die auch in Waldenbuch wetteifernden Standpunkte lassen den Ausgang des Mitgliederentscheids mit Spannung erwarten. Unsere lebhafte Debatte ist aber ein Beispiel für basisdemokratische Willensbildung und hat gezeigt, dass sich die Waldenbucher SPD auch im Jahr 2018 ganz im Sinne von Willy Brandt auf der Höhe der Zeit bewegt.“

04.02.2018 in Fraktion

Nein zur Gebührenerhöhung für den Kindergartenbesuch

 

 

In der letzten Gemeinderatssitzung standen der Bedarfsplan für Kindergärten und die Erhöhung der Kindergartengebühren auf der Tagesordnung. Zuvor hatten wir, drei Gemeinderäte, Verwaltung, Erzieherinnen und Eltern, die selben Themen bereits im Kindergartenbeirat ausführlich diskutiert. Bei der Bedarfsplanung ist davon auszugehen, dass wir bis ca. Ende 2020 eine zusätzliche Kindergartengruppe eröffnen müssen. Diese soll nach unser aller Vorstellungen im dann zweigruppig neu errichteten Kindergarten Glashütte untergebracht werden. Sollte darüber hinaus zu späterer Zeit nochmals eine Kindergartengruppe von Nöten sein, könnte diese nach unserer Meinung eine Waldkindergartengruppe sein. Wir hatten dazu einen Haushaltsantrag gestellt. Bei der Frage wo diese dann sein sollte, konnten wir dem Vorschlag der Verwaltung, ausschließlich zu versuchen, sie beim Kindergarten Weilerberg unterzubringen, nicht zustimmen. Wir hätten diesen Punkt gerne offener gelassen, so dass man z. B. auch eine zweite Waldkindergartengruppe auf dem Hasenhof hätte in Erwägung ziehen können. Einen weiteren Punkt, der unseren Haushaltsantrag betrifft, war die Etablierung eines umweltfreundlichen Profils für den Kindergarten Gänsäcker/Kühäcker. Die Entscheidung darüber wurde auf 2020 vertagt, wenn der Kindergarten dann auch gebaut ist.

Weiter beschäftigten wir uns mit der Perspektive für unter Dreijährige. Hier ist eine weitere Gruppe in absehbarer Zeit nicht nötig, da die Kapazitäten noch ausreichen, bzw. im Kleinkindhaus Pestalozziweg auch schnell erweitert werden können.

Der Gebührenerhöhung von 4% für den Besuch der Kindergärten haben wir nicht zugestimmt. Leider wurden wir von den anderen Fraktionen überstimmt. Wir sind wie in den Jahren zuvor der Meinung, dass die Gebühren nicht mehr als 10% der Gesamtkosten abdecken müssten. Wir sind aber immer noch bei 12,5% und daher lehnten wir die Gebührenerhöhung ab. Bei einer Gesamteinnahme von gut 300.000 € Kindergartengebühren bringt die Erhöhung der Stadt nur rund 12.000 € an Mehreinnahmen. Die Stadt könnte darauf verzichten, für die Eltern sind die Mehrausgaben schon spürbar. Wir hätten hier gerne ein klares Zeichen für die Unterstützung besonders der unteren Einkommensschichten, oftmals junger Familien und Alleinerziehender, gesetzt. 

Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass die Finanzierung der Kindererziehung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein sollte. So ist jetzt die Gebührenbefreiung auch im neuen Koalitionsvertrag vereinbart. Wenn dieser umgesetzt wird – hoffentlich zügig – erwarten wir, dass wir die Kosten für den Gebührenausfall angemessen erstattet bekommen, so dass wir ihn als Stadt dann auch finanzieren können.

 

Heidrun Rohse für die SPD-Fraktion

23.01.2018 in Allgemein

Artikel aus Böblinger Bote vom 22.01.2018

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23.01.2018 in Allgemein

SPD-Neujahrsempfang in Waldenbuch

Unterricht in Geschichte zum Jahresanfang

Von Claudia Barner 21. Januar 2018 - 13:34 Uhr

Der TV-Journalist Jörg Armbruster gibt beim SPD-Neujahrsempfang in Waldenbuch Einblicke in die Situation im Nahen Osten und stellt dabei interessante Thesen auf.

Waldenbuch - Er ist die große Fanfare zum Auftakt des Jahres. Wenn die Waldenbucher SPD zum Neujahrsempfang lädt, werden die letzten Reste an winterlicher Ermattung aus den Gliedern geschüttelt. Gemeinderäte, Land- und Bundestagsabgeordnete, kommunale Funktionsträger sowie Bürgerinnen und Bürger stimmen sich auf die Herausforderungen der kommenden Monate ein.

Dabei kreist man nicht nur um sich selbst. Bei der 36. Veranstaltung am Freitagabend in der Oskar-Schwenk-Schule war Jörg Armbruster zu Gast. Der frühere ARD-Auslandskorrespondent für den Nahen und Mittleren Osten analysierte die Situation in den Krisengebieten. „Man muss erkennen, dass es sich hier um mehrere Kriege handelt“, sagte er und schlüsselte die Rolle der beteiligten Regime und des Westens sowie die Strukturen des IS auf.

 

Stadträte definieren Schwerpunkt

Die Achse zwischen der Türkei und dem Iran sowie die jüngste Militäroffensive gegen die Kurden in Nordsyrien haben seine Hoffnung auf eine Lösung der Konflikte gedämpft. „Es könnte ein neuer Großkrieg entstehen, durch den Europa vor allem humanitär ganz neu gefordert wird“ erklärte Armbruster.

„Das war eine spannende Geschichtsstunde“, stellte Ingrid Münnig-Gaedke fest, die als neue SPD-Fraktionschefin zum ersten Mal durch den Abend führte. Mit den Stadträten Elaine Rauhöft, Walter Keck, Heidrun Rohse und Ferdinando Puccinelli definierte sie die Schwerpunkte der kommunalpolitischen Arbeit im Jahr 2018. Dazu gehören: die Sanierung der Finanzen, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und die Erarbeitung eines integrierten Mobilitäts- und Verkehrskonzepts.

 

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17.12.2017 in Ankündigungen

36. Neujahrsempfang

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12.12.2017 in Ortsverein

Mitgliederversammlung der SPD Waldenbuch

Programmpartei und staatspolitische  Verantwortung

Der innerparteiliche Wunsch nach Erneuerung  und die vielfältigen Denkanstöße dazu bildeten die thematische Ausrichtung der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD  Waldenbuch. Der zur Einstimmung von Kreisrat und Ortsvereinsvorsitzendem Manfred Ruckh geschilderte Anspruch der SPD, Programmpartei zu sein, die nach einem Wort von Willy Brandt, berücksichtigen muss, dass jede Zeit ihre eigenen Antworten fordert, sowie die Frage der Regierungsbildung bildete dann den Mittelpunkt der Debatte des Abends.

Dass es an der Vielfalt der politischen Themen nicht fehlt, zeigten die diversen Beiträge  und auch der Hinweis auf die weit über 100 Seiten der Ergänzungs- und Änderungswünsche zum Leitantrag und mehr noch die über 500 Seiten des Antragsbuchs zum Parteitag in Berlin. Damit sei das breite Spektrum angedeutet, mit dem die SPD Antworten auf die drängenden politischen Fragen gebe, wie ein Mitglied betonte.

Nach Ansicht verschiedener Diskussionsbeiträger habe sich schon vor dem Bundesparteitag in Berlin die lebendige Beteiligung der Parteimitglieder an der Erneuerung bei dem Ideenreichtum auf dem Landesparteitag in Donaueschingen gezeigt. Der Tenor der Wortäußerungen: Die schmerzliche Niederlage bei der Bundestagwahl habe nicht sprachlos gemacht, sondern für einen Auftrieb gesorgt, an dem sich auch zahlreiche neue Mitglieder eingebracht hätten.

Die Waldenbucher Sozialdemokraten sehen eine Chance in dem von der Parteiführung forcierten Dialog mit den Menschen auf örtlicher Ebene. Auch um auszuloten, wie sozialer Fortschritt, ein Grundanliegen der SPD, bei den  Veränderungen durch Globalisierung und Digitalisierung möglich ist.

Mehrere Mitglieder wiesen darauf hin, dass die SPD bereits in ihrem Regierungsprogramm zukunftsorientierte Ideen präsentiert hat. Mit den Vorschlägen für gerechte Steuern, Investitionen, der Qualifizierung arbeitssuchender Menschen, zur Familienarbeitszeit, den Renten sowie dem Plan ‚Das moderne Deutschland’ wurden „programmatische Maßstäbe gesetzt“ (SPD Parteivorstand), eine Beurteilung, der man nur zustimmen könne, diese Konzepte müssten aber auch den Wählern besser vermittelt werden. 

Im Sinne der von der Landes-SPD beabsichtigten stärkeren Verankerung in den Gemeinden, soll - auch schon mit Blick auf die Kommunalwahl – das Gespräch mit den Waldenbucher Mitbürgern über die Politik der Sozialdemokratie vorangebracht werden.

Am Schluss der engagiert geführten Diskussion dankte Manfred Ruckh den erschienenen Mitgliedern für die rege Beteiligung und schloss die harmonisch verlaufende Versammlung mit dem Hinweis auf den kommenden Weihnachtsmarkt ab, wo die SPD wieder ihren Stand betreut.

Harald Jordan

07.12.2017 in Allgemein

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2018

1. Prüfung der alternativen Erstellung eines Armuts-und Reichtums-Berichts ohne Statistisches Landesamt im ersten Halbjahr
2. Konzept für bezahlbaren Wohnraum in der Herrenberger Marienstraße, Schwesternwohnheim Böblingen und Bereich des Leonberger Krankenhauses und den für einen Flüchtlingsunterbringung vom Kreis und den Städten und Gemeinden nicht mehr benötigten Gebäuden im ersten Halbjahr
3. Umsetzungsvorschlag für ein Sozialticket für den Kreis Böblingen entsprechend Verwaltungsbericht im ersten Halbjahr
4. Bericht zur Umsetzung eines Frauenhauses für den Kreis Böblingen im ersten Halbjahr
5. Bericht zur Ausstiegshilfe für Prostituierte in der ersten Ausschussrunde
6. Sachstands-Bericht zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen bis zur Sommerpause
7. Prüfung der Einführung einer Bürgerfragestunde bis zur Sommerpause.

29.11.2017 in Allgemein

Armut - eine stete politische Herausforderung einst und jetzt

SPD Waldenbuch am Volkstrauertag

 

Seit ihrer Gründung vor über 150 Jahren befasst sich die SPD mit der Armut. Trotz aller Erfolge in der Sozialpolitik gibt es auch heute noch in Deutschland Armut und Armutsgefährdung, und die Problematik hat nicht nur geschichtliche, sondern auch aktuelle Bezüge im lokalen Horizont, wie bei der jüngsten Veranstaltung am Volkstrauertag deutlich wurde. Gerade an diesem Tag, der einst dem überlebten Heldengedenken diente, ist nach Ansicht der Waldenbucher Genossen Armut einzubeziehen, denn unzählige Opfer von Kriegen und Gewalt leben und lebten in größter Not.

 

Mit Siegfried Schulz, Pfarrer und Studiendirektor i.R., und Thomas Stürmer, Pfarrer und Diplompsychologe beim Diakonischen Werk in Württemberg, hatten die Waldenbucher Sozialdemokraten fundierte Kenner der Materie als Referenten aufgeboten, die dem zahlreich erschienenen Publikum historische und gegenwärtige Einblicke in das Thema boten.

 

Gemäß den Ausführungen von Siegfried Schulz gehörte die Armut lange Zeit zu den Grunderfahrungen der Bewohner der kleinen Stadt am Schönbuchrand, von denen ein nicht geringer Teil auf das Betteln verwiesen war und diesem ein Leben lang nicht entrinnen konnte.

 

Siegfried Schulz: „Um die Mitte des 19.Jahrhunderts zählte man in Waldenbuch 100 arme Familien mit zusammen 362 Personen. Dazu kommen 30 Familien in Glashütte mit noch einmal 128 Personen, die unterstützungsbedürftig waren. Zusammen sind das 490 Personen bei einer Einwohnerzahl von etwa 1850. Rund ein Viertel bis ein Drittel aller Bürgerinnen und Bürger in Waldenbuch konnte wirtschaftlich nicht auf eigenen Füßen stehen.“ Unter ihnen arbeitsunfähige, alte, kranke Personen und eine große Anzahl von Kindern, zu deren aller Unterstützung die Gemeindekasse herhalten musste, in der meistens Ebbe war und deren Hüter zur Bewältigung der schreienden Not Phantasie brauchten.

 

So wird, wie der passionierte Heimatforscher Siegfried Schulz berichtete, 1843 zur allgemeinen Armutsbekämpfung eine „Industrieschule“ eingerichtet, die von 40 Mädchen besucht wird. Zweimal in der Woche treffen sich die Mädchen, um unter Anleitung einer Lehrerin zu stricken und Weißzeug zu nähen. Sie müssen selbst Werkzeug und Material mitbringen, dürfen aber auch die Erzeugnisse mit nach Hause nahmen. Der Stadt bleiben lediglich die Kosten für die Lehrerin und für das Heizmaterial im Winter.“ Oder: „Eine Baumschule wird angelegt, um den jungen Männern in Waldenbuch die Obstbaumzucht beizubringen. Auch dies ein langfristiges Projekt, das einmal die Stadtkasse schonen soll. Aber weil die Not und der Hunger schon da sind und weil Arbeitsbeschaffung immer besser ist als Almosen zu verteilen, wird eine Idee für ältere Bürger verwirklicht: „... (es) wird einzelnen armen Gemeindeangehörigen Gelegenheit verschafft durch Grabenziehen, Steinschlagen, Holzmachen Brot zu verdienen“.

 

Die bettelarme Gemeinde versuchte dennoch, den Zusammenhalt zu fördern, half mit „Tatkraft und viel gutem Willen. Siegfried Schulz: „Allen voran der Bürgermeister und die Gemeinderäte. Geld hatte man nicht. Geld musste – im äußersten Notfall -  aufgenommen werden und das war stets eine bittere Pille, weil Geldaufnahmen künftige Belastung bedeutete. Mit Brennholz, auch mal mit Bauholz aus dem stadteigenen Wald, war es einfacher. Das spürte man nicht so direkt in der Kasse. Dass die Waldenbucher Markung ihre eigenen Leute kaum ernährte, ließ den Blick und die Hoffnungen bis nach Amerika schweifen. Am Ende des 19. Jahrhunderts waren rund 270 Waldenbucher ausgewandert. Ein Aderlass sondergleichen.“

 

Die Zeiten und die Verhältnisse haben sich inzwischen auch in Waldenbuch zum Guten gewendet.

 

Der zweite Referent indes, Thomas Stürmer, wies in seinem Vortrag auf die Fortdauer des Problems hin. „Armut gibt es auch heute bei uns sehr wohl. Aktuell sind in Baden-Württemberg 15,4% der Menschen armutsgefährdet. Das ist ein knappes Sechstel der Bevölkerung. Was bemerkenswert ist: In den letzten Jahren ist diese Quote kontinuierlich angestiegen. Dies hat auch etwas mit den Flüchtlingen zu tun, die in unser Land gekommen sind und bei denen es seine Zeit braucht, bis sie arbeiten und sich ihren Lebensunterhalt selbst verdienen können.“ Einige Gruppen unserer Gesellschaft seien prinzipiell arm. Dies gelte z.B. für Menschen, die Hartz IV/Arbeitslosengeld 2 bezögen.

 

„Und es gibt“, so Thomas Stürmer, „einige Indikatoren, die darauf hindeuten, dass die Zahl derer, die arm oder armutsgefährdet ist, wächst und dass sich ein Spalt in unserer Gesellschaft öffnet.“ Stürmer bot eindringliche Beispiele aus seiner beruflichen Praxis und zeigte anhand von Zahlen auf, dass sich ein Leben am Minimum nicht nur auf die finanzielle Seite beschränkt.  „Es geht nicht nur um Geld, sondern insgesamt um materielle, kulturelle und soziale Mittel. Die betroffenen Menschen fühlen sich oft abgehängt. Und oftmals sind sie es auch. Es ist beunruhigend zu wissen, dass es einen Zusammenhang zwischen Lebenserwartung und Einkommen gibt. Wenn wir das reichste und das ärmste Viertel der Bevölkerung vergleichen, leben arme Frauen acht Jahre, arme Männer im Durchschnitt 11 Jahre kürzer. 31 % der von Armut betroffenen Männer erreicht das 65.Lebensjahr nicht.“ Und Thomas Stürmer sieht hier die Politik auch grundsätzlich gefordert, denn eine Folge von Armutsbedingungen ist: „Viele Arbeitslose sind zwar politisch interessiert, kehren aber der Demokratie den Rücken.“

 

Ortsvereinsvorsitzender Manfred Ruckh, als Kreisrat und aufgrund persönlichen Engagements mit dem Thema vertraut, dankte in seinem Schlusswort den beiden Referenten für die vielfältigen Denkanstöße, die ihre Ausführungen auch für das lokale politische Handeln brachten und versicherte, dass die Sozialdemokratie im vergleichsweise gut situierten Waldenbuch „Armut“ in all ihren Facetten auch weiterhin in ihre tägliche politische Arbeit einbeziehen werde.

 

Harald Jordan

09.11.2017 in Ankündigungen

Armut und Armutsbekämpfung gestern und heute

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01.10.2017 in Veranstaltungen

SPD-Mitgliederversammlung: Ja zur Oppositionsrolle

Eine starke Zahl von Mitgliedern der SPD Waldenbuch trat am vergangenen Mittwochabend den Weg zum Sonnenhof an, um sich in einer Wahlnachlese mit den Ergebnissen der Bundestagswahl zu befassen. Ortsvereinsvorsitzender Manfred Ruckh dankte bei der Begrüßung  allen Helfern, die sich während des Wahlkampfs engagiert eingebracht haben beim Plakatieren, an den Info-Ständen, beim Verteilen von Informationsmaterial und bei Hausbesuchen mit dem Wahlkreiskandidaten. 

Manfred Ruckh selbst war mit Nils Schmid in Waldenbuch unterwegs und konnte dabei erleben, dass der ehemalige Landesvorsitzende und Wirtschafts- und Finanzminister Baden-Württembergs im direkten Gespräch bei den Waldenbuchern sehr gut ankam. „Aufgrund der guten Platzierung auf der Landesliste haben wir in der Nachfolge von Rainer Arnold, der immer wieder gerne die äußerste westliche Ecke des Wahlkreises Nürtingen besucht hat, auch künftig einen Abgeordneten, der mit seiner Erfahrung in verantwortungsvollen Ämtern und seinem politischen Horizont beste demokratische Politik garantiert“, so Ruckh.

Bei den Mitgliedern war das Bedürfnis groß, ihre bundespolitischen Eindrücke zu artikulieren. Dabei befassten sie sich mit der künftigen grundsätzlichen und personellen Ausrichtung der Partei im Bund. Den Schritt in die Opposition hält die Waldenbucher SPD für die richtige Entscheidung, da die sehr gute Regierungsarbeit der sozialdemokratischen Minister in der großen Koalition nicht den verdienten Nachhall erhalten hat und herbe Verluste eingefahren wurden. Auch die Entscheidung für Andrea Nahles bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden trifft die völlige Zustimmung der Waldenbucher SPD. „Wir waren stets Programmpartei und Gegner von allem Populismus und müssen uns mit diesem Selbstverständnis neu orientieren und neu aufstellen im Bund“, so der Tenor der Versammlung. 

Die SPD Waldenbuch, die am Ort die politische Gruppierung mit der ältesten Tradition ist, hat in über hundert Jahren schon einige Rückschläge hinnehmen müssen, aus denen man immer wieder die überlebenswichtigen zukunftsorientierten Konsequenzen gezogen hat. Sonst wäre diese Tradition nicht möglich gewesen. Man wird auch am Ort über Erneuerungnachdenken und zugleich an die eigene geschichtliche Rolle erinnern. 

Zunächst am 13.Oktober, bei „70 Jahre Wiedergründung der SPD Waldenbuch“ im Haus der Begegnung, wo die Landesvorsitzende Leni Breymaier sprechen wird. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Man darf auch darauf gespannt sein, welches Jubiläumsgeschenk sich der Ortsverein selbst gemacht hat.

 

Harald Jordan

24.07.2017 in Ortsverein

Nils Schmid kommt nach Waldenbuch

Nils Schmid kommt nach Waldenbuch

26. Juli 19.30 Uhr:

Der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Nürtingen, Nils Schmid, kommt am Mittwoch, 26. Juli 2017, nach Waldenbuch. Der frühere baden-württembergische Wirtschafts- und Finanzminister gilt als versierter Kenner ökonomischer Zusammenhänge und will seine Kompetenz künftig in die politische Arbeit im Bundestag in Berlin einbringen.Nils Schmid stellt sich als Kandidat vor und skizziert seine politischen Schwerpunkte. Die SPD Waldenbuch lädt hierzu herzlich ein. Die Veranstaltung mit dem ehemaligen SPD-Landesvorsitzenden findet im Sonnenhof statt und beginnt um 19.30 Uhr.

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