Berichte aus der Fraktion

Geschwindigkeit in der Nürtinger Strasse – die unendliche Geschichte!
Man könnte einen Roman darüber schreiben: Bereits im Jahr 1991 stellte die SPD-Fraktion einen Antrag an die Stadtverwaltung, zu klären, ob und inwieweit aus verkehrsrechtlicher Sicht die Möglichkeit besteht, die Geschwindigkeit in der Nürtinger Straße durch den Einsatz einer stationären Meßeinrichtung zu reduzieren. Konkret hat sich bis zum heutigen Tage so gut wie nichts getan. Es fanden zwar in der zurückliegenden Zeit immer wieder Gespräche mit Anliegern oder auch Beratungen im Gemeinderat statt, nur geschehen ist bisher wenig. So wurde im Jahre 2003 über die Errichtung eines Verkehrsteiler am Ortseingang Nürtinger Strasse beraten, eine Entscheidung darüber wurde aber mit der Begründung zurückgestellt, dass der angestrebte und keineswegs sichere Erfolg der Maßnahme in keinem angemessenen Verhältnis zu den geschätzten Kosten stünde. Diese Meinung wurde zudem vom Straßenbauamt Besigheim untermauert, wonach die sogenannten Bremsinseln an Ortseinfahrten nicht zu dem gewünschten Ergebnis geführt hätten und zu reinen Gestaltungsmaßnahmen degradiert worden seien. Da eine schnelle Lösung nicht in Sicht ist, sehen wir in der Anbringung eines stationären Geschwindigkeitsanzeigesystems einen Lösungsansatz, der zumindest kurzfristig zu einer Verbesserung der Situation führen könnte. Wir besitzen zwar ein solches Gerät, dies entspricht aber bei weitem nicht mehr den heutigen Standards. Es gibt heute Geräte auf dem Markt, die messen die gefahrene Geschwindigkeit von Fahrzeugen und zeigt diese mittels einer LED Großanzeige an. Der Fahrer erhält zusätzlich eine Verhaltensrückmeldung mittels eines fröhlichen oder traurigen Gesichtes. Es wird des Weiteren statistisch erfasst, wie schnell auf dieser Strasse gefahren wird, wie viele Fahrzeuge auf dieser Strasse fahren und inwieweit die Geschwindigkeit durch den Einsatz eines solchen Systems reduziert werden konnte. Wir haben deshalb den Antrag gestellt, die Stadtverwaltung möge den Einsatz eines solchen Gerätes prüfen. Es macht auch echt keinen Spaß, wenn die betroffenen Anwohner in regelmäßigen Abständen in die Einwohnerfragestunde kommen, um ihrem Ärger und berechtigten Interessen Ausdruck zu verleihen. Irgendwann verliert man die Lust und den Glauben an die Politik.
SPD-Fraktion Walter Keck

Dauerthema - Verkehrsplanung in Waldenbuch

Dauerthema Verkehrsplanung in Waldenbuch

Wer im morgendlichen und abendlichen Berufsverkehr Richtung Stuttgart oder Esslingen unterwegs ist, der kann ein Lied davon singen, mit welchen zum Teil massiven Problemen sich die Verkehrsteilnehmer herumschlagen müssen. Gemessen daran erweist sich die Situation bei uns als noch überschaubar, was nicht heißt, dass es in Waldenbuch diesbezüglich keine Probleme gibt. Auch bei uns staut sich zu bestimmten Zeiten der Verkehr, zum Beispiel an der Esso-Tankstelle und hin und wieder kracht es auch mal auf der Kronenkreuzung. Ähnliche Probleme kennen wir aus früheren Zeiten an der Liebenaukreuzung, welche aber durch den Bau dortigen Kreisverkehrs weitestgehend behoben wurden. Nun gab es in der letzten Zeit einige Ideen und Vorschläge, wie der Verkehrsfluss insbesondere an der Einmündung der Nürtinger Strasse in die Stuttgarter Strasse (bei der Esso-Tankstelle) einer besseren Lösung zugeführt werden kann. Einer Variante liegt die Idee zugrunde, den Verkehr als Einbahnstrasse über die Nürtinger- und Echterdinger Strasse zur Stuttgarter Strasse beim Farrenstall zu führen. Wie das an der Kronenkreuzung funktionieren soll, wenn dann der gesamte Verkehr von Tübingen kommend auf den Verkehr aus Richtung Nürtingen stößt, wissen nur die Götter. Man benötigt dazu keine Studie, um zu beweisen, was man ohnehin schon weiß. Eine weitere Variante böte ein Kreisverkehr bei der Esso-Tankstelle. Geht aber nur, wenn die Stadt das gesamte Tankstellengelände in ihr Eigentum überführen kann. Lässt sich wirtschaftlich kaum darstellen und hätte zudem noch zur Folge, künftig in Steinenbronn tanken zu müssen. Bleibt dann nur noch die Variante „Kreisverkehr“ beim ehemaligen Farrenstall an der Echterdinger Strasse. Eine Idee, die eigentlich nicht ganz neu ist, darüber wurde schon zu Bürgermeister Störrles Zeiten im Gemeinderat diskutiert. Wir als SPD-Fraktion halten dies als die wohl einzig sinnvollste Lösung. Nun, alles schön und gut, wäre da nicht die Frage, wie das alles auf die Schnelle finanziert werden soll? Obwohl es sich hier um eine Landesstrasse handelt, wird wohl der Löwenanteil an der Stadt hängen bleiben. Bevor dies alles in Angriff genommen werden kann, müsste zuvor noch die vorgesehene Kanalsanierung in der Echterdinger Strasse begonnen und abgeschlossen werden. Alles nicht so einfach - wie man sieht!

 

Für die SPD-Fraktion

Walter Keck

Spatenstich "Areal Neuer Weg" am 09.01.2015

 

Auch die SPD-Fraktion war an dem schnellen Verfahren zum Bau des neuen Areals in Waldenbuch beteiligt.

Mit dem heutigen Spatenstich durch MB Lutz, Mitarbeiter/innen des Büros Laye und Herrn Lutz von der Bäckerei Sehne sind die Weichen gestellt, dass der dm-Markt inclusive AWG und Bäckerei Sehne vielleicht schon im Herbst eröffnet werden kann.

 

 

Anmerkungen zum Haushaltsplan 2015

Anmerkungen zum Haushaltsplan 2015

Mit der Einbringung des Haushaltsplans 2015 in der Gemeinderatssitzung am 30.09.2014 gelangte der Haushaltsplanentwurf sozusagen auf die offene Szene der finanzpolitischen Willensbildung. Für die einzelnen Fraktionen und die Bürgerschaft bestand nunmehr die Gelegenheit, sich mit dem Zahlenwerk zu befassen. Dabei bietet die Verabschiedung des Haushaltsplans auch Gelegenheit für die Fraktionen des Gemeinderats, ihre Wünsche und Vorstellungen für das kommende Haushaltsjahr in Form von Anträgen zum Ausdruck zu bringen. Nachdem im letzten Jahr mit vierzig Haushaltsanträgen ein einmaliger Rekord aufgestellt wurde, von den Freien Wählern wurden alleine 22 Anträge gestellt, gab man sich in diesem Jahr mit 14 Anträgen (Freie Wähler 11, CDU 2, SPD 1) zufrieden. Anträge zu stellen ist kein Selbstzweck, sondern resultiert u.a. aus der Mitwirkungspflicht jedes einzelnen Gemeinderats, welche ihm gemäß § 34 Gemeindeordnung auferlegt ist. Dazu zählt auch, Beschlüsse anzuregen oder vorzubereiten. Mit dem alleinigen Stellen von Anträgen ist es aber nicht getan, sie müssen auch anschließend von den Mitarbeitern auf dem Rathaus bearbeitet und umgesetzt werden. Mitunter müssen hierzu auch noch spezielle Fachkräfte (Gutachter, Ingenieurbüros)hinzugezogen werden. Nachdem auch infolge der krankheitsbedingten Personalsituation auf dem Rathaus und der im letzten Jahr stattgefundenen 650-Jahr-Feier – auch die für Waldenbuch wichtigen Projekte Bebauungsplan Ritter im Gewerbegebiet Bonholz und DM-Markt Neuer Weg haben viel Arbeit und Zeit gekostet - noch verschieden Anträge aus den Vorjahren unerledigt sind und es aufgrund anstehender Projekte wie Bauhof, TSV, städtebaulicher Rahmenplan, Stadtmarketing es auch weiterhin nicht an Arbeit mangeln wird, haben wir uns entschlossen, in diesem Jahr mal eine Atempause einzulegen, indem wir uns mit nur einem Antrag zum Thema „Vergnügungssteuer“ begnügen, obwohl es genügend Themen gäbe (z.B. Bürgerbus, Alter Friedhof, Geschwindigkeitsbegrenzung Ortseingang Nürtinger Strasse, Sanierung Lindenstrasse Hasenhof, Rollstuhl- und rollatorgerechte Wege). Über unseren Antrag zum Thema „Vergnügungssteuer“ werden wir zu einem späteren Zeitpunkt berichten. Dass es auch anders geht, zeigt uns ein Beispiel aus dem Landkreis. Um die Verwaltung zu entlasten, haben sich die Herrenberger Gemeinderatsfraktionen bei Anträgen zum Haushaltsplan 2014 zurückgehalten. Freie Wähler, CDU und SPD haben darauf sogar gänzlich verzichtet. Dem Gemeinderat obliegt nicht nur die Pflicht, sich für Verbesserungen bei den Bürgern einzusetzen, sondern er hat auch eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beschäftigten zu erfüllen. Allein mit schönen Worten zu Weihnachten ist es nicht getan.

 

Für die SPD Fraktion

Walter Keck

Öffentliches W-LAN

Aufgrund eines (weitergehenden) Haushaltsantrags der SPD hat der Verwaltungsausschuss nun die Einrichtung eines kostenlosen W-LANs  in der Stadtbücherei beschlossen. Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung!

Für die SPD-Fraktion

Ingrid Münnig-Gaedke

Beitrag zum Thema "Ehrenamtliche Tätigkeit"

Wie und wann sagt man Dankeschön ?

In der letzten Sitzung des Gemeinderats wurde ein modifizierter Vorschlag für einen Dankeschönabend für Ehrenamtliche vorgestellt. Nun ist es kein Abend mehr, sondern ein Sonntagnachmittag. Es sollen pro Verein 2 Personen geehrt werden (in Stuttgart waren es 10!). Unsere Skepsis bezog sich darauf, ob das wirklich der Wunsch der Betroffenen ist.  Wir hätten uns einen vergnüglichen Abend mit Musik und Tanz, gern auch Theater, für jung und alt gewünscht, der noch Zeit zum Schwätzen lässt!  Leider gab es dafür keine Mehrheit. Wir akzeptieren das, nicht aber den vorgesehenen Termin 18. Januar. Seit 30 Jahren veranstaltet die SPD-Fraktion einen Neujahrsempfang für alle Bürgerinnen und Bürger, der kostet die Stadt keinen Cent. Dass die Stadt eine mit  Steuermitteln finanzierte  Veranstaltung am gleichen Wochenende durchführen möchte, ist nicht nachvollziehbar. Aus Sicht des Vereinslebens ist ein Termin nach den Jahreshauptversammlungen Ende März/Anfang April wesentlich sinnvoller. Diesem Argument schloss sich glücklicherweise eine Mehrheit des  Gemeinderats an.

Auch wir möchten allen ehrenamtlich Tätigen unseren Dank ausdrücken! Lassen Sie uns Ihre Ideen und Vorschläge wissen! Wir sind gespannt!

Für die SPD-Fraktion

Ingrid Münnig-Gaedke

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Haushaltsrede 2014 -Fraktionsvorsitzender Ulrich Doster

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitarbeiter der Stadtverwaltung, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, sehr geehrte Vertreter der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Ein guter Schluss ziert alles! Hören sie nun noch die Ausführungen der SPD-Fraktion. Beginnen möchte ich mit einem Blick zurück, denn im Mai 2014 sind Kommunalwahlen, d.h. dies ist der letzte Haushalt, den wir in dieser Zusammensetzung miteinander beraten und beschließen. Ich denke, in den letzten vier Jahren haben sich die Infrastruktur und damit das Leben in unserer Stadt weiter nachhaltig verbessert.

Dank dem wirtschaftlichen Aufschwung und den damit verbundenen guten Steuereinnahmen von Bürgern und Gewerbetreibenden konnten zusammen rund 16,8 Mio € im Vermögenshaushalt zur Verfügung gestellt werden. Die Schulden sind in dieser Zeit von 3,1 Mio auf 2,9 Mio € zurückgegangen, die Rücklagen sind von 1,8 Mio nun auf rund 1 Mio € geschrumpft.

 

Und was hat sich in Waldenbuch getan? Lassen Sie mich kurz die wichtigsten Punkte nennen:

  • Energetische Sanierung von Hallenbad und Schule- Verleihung des Zertifikats des European-Energy-Award
  • Einstellung eines Energiemanagers
  • Retentionsfilterbecken bei der Kläranlage und Kanalsanierungen
  • Altstadtsanierung und der Bau der zwei Kreisverkehre (lassen Sie mich hier nochmals den Einzelhändlern im Städtle danken, welche die 7 Monate Bauzeit der L 1208 und des Kreisels in der Gartenstraße und der damit verbundenen für sie sehr schwierigen Verkehrssituation geduldig mitgetragen haben)
  • Sanierung Roter Platz und Bolzplatz in der Glashütte
  • Sanierung Jugendhaus Phoenix – Erwachsene und Jugendliche haben gemeinsam dabei sehr viel Eigenarbeit geleistet
  • Baukostenzuschuss für das Gymnasium in Leinfelden
  • Umbau und Sanierung Feuerwehrhaus und der Kauf einer Drehleiter
  • Erweiterung des Kindergartens am Weilerberg und des Pestalozzi-Kindergarten für Kleinkinder unter 3 Jahren – wir erfüllen die gesetzlichen Forderungen
  • Das Gewerbegebiet Bonholz III wurde erschlossen – die Erweiterungswünsche der Firma Ritter können dort umgesetzt werden. Arbeitsplätze bleiben erhalten und neue können entstehen
  • Die Erweiterung vom Haus an der Aich um weitere 16 Pflegeplätze
  • Beschaffung fair-gehandelter Waren in der öffentlichen Verwaltung, aktuell findet im Rathaus eine Plakatausstellung statt
  • Zweigstelle der Bücherei und Eine-Welt-Lädle im Städtle, ein Frequenzbringer
  • 2013- Waldenbuch 650 Jahre württembergische Stadt- unser Jubiläumsjahr  mit vielen verschiedenen Veranstaltungen und einem tollen Stadtfest geht zu Ende

 

FAZIT: Die Steuergelder von unseren Bürgern, Handel- und Gewerbebetrieben haben Waldenbuch vorwärts gebracht. Stadtentwicklung – Verkehr – Arbeitsplätze – Umwelt und Energie – Erziehung und Bildung – Kultur – und die Finanzen waren und sind bei allen Entscheidungen Orientierungsrahmen für die SPD-Fraktion.

 

Schauen wir nun auf den zu beschließenden Haushaltsplanentwurf für 2014: sein Volumen umfasst rund 25 Mio €, 19,5 Mio € davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt. Die größten Einnahmeposten sind der Einkommenssteueranteil mit 5,3 Mio € (26%) und die Gewerbesteuer mit 3,5 Mio € (18%). Vielen Dank den vielen Steuerzahlern und Gewerbetreibenden! Die Zuführungsrate des Verwaltungshaushaltes zum Vermögenshaushalt schrumpft auf 523000 € (Vorjahr 2,1 Mio €). Der Grund hierfür liegt an den höheren Umlagezahlungen an den Kreis und das Land (~ rd. 1 Mio € mehr gegenüber dem Vorjahr) und den höheren Personalkosten (u.a. zusätzliches Personal für Kleinkindgruppen). Der Vermögenshaushalt beläuft sich auf 5,7 Mio €. Um ihn zu finanzieren, wachsen die Schulden um 1,25 Mio auf rund 4 Mio €, die Rücklagen gehen zurück bis fast auf den Mindestbestand (~ 370.000 €) und zusätzlich müssen Veräußerungserlöse erzielt werden. Diese Art der Finanzierung stößt bei uns auf Unbehagen. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt von 349 € auf 477 €.

 

Lassen Sie mich aus der Bürgerumfrage zum Haushaltsplan 2014 zitieren: „Wenn die Stadt weitere neue Projekte beginnt, wie soll dies finanziert werden?“ Antwort:

 

26,6 %                 Kredit aufnehmen

14,9 %                 Steuererhöhungen

58,5 %                 Verzicht auf neue Projekte und Rücklagen bilden

 

Schauen wir, dass wir unsere gute Infrastruktur, unsere eigenen Gebäude erhalten und haben wir den Mut, auf wünschenswerte geplante Neuerungen zu verzichten bzw. sie zu verschieben, bis der finanzielle Spielraum wieder gegeben ist. Schon heute bezahlen wir jedes Jahr 90.000 € Schuldzinsen und es kommen noch 10000 – 20000 € dazu (Darlehen 1,25 Mio €).

 

„Ein Kämmerer (ein Gemeinderat) muss das Verschuldungsoptimum – so der Kommentar vor Thomas Breining in der Stuttgarter Zeitung vom 13. November – für seine Gemeinde finden. Es orientiert sich an Vermögen, Investitionsbedarf und Zinsniveau. Manche Kommunen sind wirklich am Kreditlimit. Viele aber können investieren. Es zahlt sich eben aus, wenn man umsichtig wirtschaftet. Wer sich zu hoch verschuldet, verliert Handlungsspielraum.“

 

Ich denke, mit 4 Mio € Schulden haben wir das Verschuldungsoptimum erreicht. Unser Kämmerer Herr Kiedaisch wirtschaftet sehr umsichtig, deshalb seine – wie wir meinen berechtigte  Äußerung: „der Finanzierungspielraum der Stadt Waldenbuch tendiert nach der Realisierung der Maßnahmen der Haushaltsjahre 2013 und 2014 gegen Null“. Dies werden wir bei allen unseren Entscheidungen im Auge behalten.

 

Lassen Sie mich schließen. Über die Haushaltsanträge sprechen wir im Einzelnen nach den Reden. Der vorliegende Entwurf mit den ausgeführten Bedenken stellt das Geld bereit, um Waldenbuch, seine Einrichtungen und das Zusammenleben seiner BürgerInnen weiter zu entwickeln. Dazu braucht es Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!

 

Deswegen möchte ich mich an dieser Stelle bei allen Erzieherinnen unserer Kindergärten, beim Kollegium der OSS und der Musikschule, beim Bücherei- und Bäderteam, bei den Männern und Frauen unserer Feuerwehr, bei den vielen ehrenamtlichen Mitarbeitern in den Vereinen und Gruppen für ihr hohes Engagement ganz herzlich bedanken: sie alle gestalten die vielfältigen Aufgaben und Angebote.

 

Schließlich möchte ich mich noch bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die uns bei unserer Arbeit mit Vorschlägen kritisch begleiten, bei der Presse für die faire Berichterstattung und bei der Finanzverwaltung, insbesondere bei Herrn Kiedaisch für den in bewährter Form dargestellten Haushalt und für die Bereitschaft fürs Gespräch.

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit!

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