26.04.2023 in Allgemein

Der Gestaltungswille kommunaler Politik

„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu  gestalten“, sagte einst Willy Brandt, einer der großen Gestalter deutscher Politik. Das Wort gilt im Großen wie im Kleinen. In den Bereichen schier unüberschaubarer politischer Horizonte im internationalen Geflecht, wie auch in der unmittelbaren,nahen Welt räumlicher Nachbarschaft. Der Akzent des Wortes „Gestaltung“ liegt auf dem erwarteten Vermögen, sich mit allen menschlichen Eigenschaften den jeweiligen historischen Herausforderungen produktiv zu stellen.

Es ist ein gemeinsames Kennzeichen demokratischer politischer Parteien, dass sie sich vorausschauend, „programmatisch“ mit der Zukunft beschäftigen. Diese Programme greifen gesellschaftliche Probleme auf und schlagen Lösungen vor, die im politischen Diskurs zeigen, dass sie nicht in Stein gemeißelt sind, sondern auch Veränderungen und Anpassungen erfahren. Die Diskussion über das Ende der Atomenergie dieser Tage zeigt, dass politische Entscheidungen, nachdem sie getroffen sind, neuen Widerspruch erzeugen und neu in Frage gestellt werden können. Politische Vereinigungen ohne programmatische Hintergründe glauben, einen Vorteil darin zu haben, dass sie an keine Festlegungen gebunden sind, sondern sich von Fall zu Fall frei entscheiden können. Dass darin zumeist weniger Nachdenken über gesellschaftspolitische oder technologische Notwendigkeiten im Spiel ist, liegt in der Natur der Sache.

Die SPD bekennt sich zu ihrer programmatischen Ausrichtung. Sie hat so manche bedeutsame Weichenstellung ermöglicht. Davon, dass man politische Entscheidungen überdenken und korrigieren kann, davon weiß man in Waldenbuch zu erzählen. Schon lange her, aber immer noch eine Möglichkeit zur Selbstironie ist das Thema Schwimmbad oder Schulhaus aus den 1950er Jahren. Andererseits wussten  gestandene Kommunalpolitiker wie der langjährige SPD-Gemeinderat und Lammwirt Karl Müller und später sein Nachfolger Erwin Ruck und andere Sozialdemokraten auf dem Rathaus mit ihrem erfahrenen Blick auf die Zusammenhänge ohne programmatische Hinweise zu entscheiden, und dennoch wollten sie auf Programme nicht verzichten.

Auch die heutige Generation von SPD-Kommunalpolitikern, die sich am 6.Mai, ab 10.00 Uhr, in Esslingen im Neckarforum zum Auftakt der Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2024 trifft, weiß um die Vielfalt der drängenden Themen und der Lösungsansätze in Programmen zur Gestaltung der Zukunft der Gemeinden. Mit „Gestaltung“ muss ein klarer Wille einhergehen, wenn Zukunft lebenswert sein soll. Die kommunalpolitischen Wege dazu, zeigt die Programmpartei SPD in breiter Fächerung auf.

Harald Jordan

25.04.2023 in Allgemein

Tag der Arbeit - 1. Mai 2023

Solidarität zeigen am 1. Mai: Auch in diesem Jahr gehen wir am Tag der Arbeit gemeinsam auf die Straße! Wir sind solidarisch mit der Ukraine, die sich seit über einem Jahr gegen den russischen Angriff verteidigt. Wir unterstützen sie politisch, humanitär, finanziell und mit Waffenlieferungen. In Deutschland sorgt der russische Angriffskrieg weiter für hohe Energie- und Lebensmittelpreise. Gerade Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen spüren die Auswirkungen der Teuerung besonders hart. Wir lassen aber niemanden alleine, sondern mobilisieren über 300 Milliarden Euro, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Angesichts der hohen Lebenshaltungskosten brauchen wir aber gleichzeitig kräftige Lohnerhöhungen. Dabei stehen wir an der Seite der Beschäftigten und der Gewerkschaften, denen im Kampf für faire und angemessene Bezahlung eine Schlüsselrolle zukommt. Wir kämpfen gemeinsam für Tarifbindung und starke Tarifverträge. Wir wissen, dass mehr Mitbestimmung auch mehr Produktivität, Innovation und letztlich Wohlstand bedeuten. Gemeinsam stellen wir so auch die Weichen für eine klimafreundliche und sozial gerechte Zukunft. Klar ist: GEMA1NSAM geht es besser!

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25.02.2023 in Allgemein

Wie werde ich eigentlich Mitglied bei Euch?

 

Warum? 

Die Welt ist nicht in DER Krise, sie steckt gleich in mehreren Krisen: Klima, Krieg, Pandemie, Inflation, soziale Schere. Kaum jemand ist von all dem gar nicht betroffen und viele fragen sich: was kann ich tun? 

Es gibt so viele Ansätze für Engagement wie es Meinungen zu den Ursachen gibt. Für alle, die sich um soziale Gerechtigkeit Sorgen machen, um Rassismus und um die Schwächeren der Gesellschaft, ist eine Mitgliedschaft in der SPD das Richtige. Die Grundwerte der Partei richten sich genau an Dich!

Aber wie wird man Mitglied? 

Dazu gibt es mehrere Möglichkeiten. Zum einen findet sich ein Antrag natürlich auf der Homepage:

www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/

Aber auch die Mitglieder des Ortsvereins helfen hier gerne mit einem Antragsformular aus. Dieses Formular wird dann an die zuständige Geschäftsstelle geschickt - für Waldenbuch ist das der

SPD-Kreisverband Böblingen

Wilhelmsplatz 10
70182 Stuttgart

Und dann?

Nach Aufnahme fällt ein monatlicher Mitgliedsbeitrag an, der abhängig vom Nettoeinkommen gestaffelt ist von 6€ (bei bis zu 1.000€ netto/Monat) bis 300€ (über 6.000€ netto/Monat).  Die Einstufung erfolgt durch das (Neu)Mitglied selbst; man muss also nirgends sein Einkommen offen legen. Und wer derzeit kein Einkommen besitzt, bezahlt einen Beitrag von 2,50€ im Monat. 

Was noch?

Jede/r ab Vollendung des 14. Lebensjahres kann Mitglied werden, unabhängig von Wohnort und Nationalität. Lediglich wer bereits Mitglied in einer anderen Partei ist, kann leider nicht in die SPD eintreten. 

Ich weiß nicht recht….

Wer noch unsicher ist, kann gerne die Mitglieder des OV Waldenbuch kontaktieren und/oder zu einer unserer Veranstaltungen vor Ort kommen. Die Termine veröffentlichen wir regelmäßig hier und auf unserer Homepage  www.spd-Waldenbuch.de 

Wir beantworten gern alle noch offenen Fragen und diskutieren, wo noch der Schuh drückt! Wir freuen uns auf alle Interessierten!

 

Für den SPD-Ortsverein

Susanne Cianci

20.12.2022 in Allgemein

Nils Schmid: Wir fördern den Erhalt wichtiger kommunaler Infrastruktur

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Förderung für die Sanierung von Turnhalle und Hallenbad in Waldenbuch beschlossen.

Die Gemeinde erhält 5,22 Mio. Euro Unterstützung, wie der Wahlkreisabgeordnete Nils Schmid (SPD) mitteilt.

Die Stadt Esslingen darf sich über 5,62 Mio. Euro zur Sanierung des Merkel’schen Bades freuen.
Für das erfolgreiche Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ stellt die Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im kommenden Haushaltsjahr insgesamt 476 Mio. Euro zur Verfügung.

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses können deutschlandweit insgesamt 150 Sanierungsprojekte und damit wichtige Investitionen in die soziale Infrastruktur vor Ort finanziell unterstützt werden. Viele Turnhallen, Schwimmbäder oder Kultureinrichtungen sind in die Jahre gekommen. Die Kommunen sind mit ihrer Sanierung finanziell oftmals überfordert.
„Ohne das Förderprogramm des Bundes würden viele Projekte nicht angepackt werden“, sagt Nils Schmid, der sich im Vorfeld bei den Bürgermeistern kundig gemacht hatte.
„Gerade bei Schwimmbädern haben wir großen Nachholbedarf. Da geht es auch, aber eben nicht nur um Freizeitspaß, sondern vor allem darum, dass Schwimmkurse und Schulschwimmen stattfinden können.“ Im Falle von Waldenbuch profitierten auch die Schulen umliegender Gemeinden. Mit der Neuauflage des Förderprogramms zur Bewältigung des Sanierungsstaus in Städten und Gemeinden rücken insbesondere Energieeffizienz - und Einsparung in den Vordergrund. Allein in Baden-Württemberg können so 20 Sportstätten und Kultureinrichtungen mit insgesamt 65,8 Mio. Euro saniert und modernisiert werden.
Die Gesamtinvestitionen liegen deutlich darüber, da die Kommunen einen Eigenanteil leisten müssen. Sie kommen häufig der regionalen Wirtschaft zugute, weil sie von lokalen Unternehmen umgesetzt werden. In Waldenbuch schätzt man die Gesamtkosten auf 11,6 Mio., in Esslingen auf rund 12 Mio. Euro. Mit 45% Bundeszuschuss hat man nun den möglichen Maximalzuschuss zugesprochen bekommen. Schmid betont, dass neben den erheblichen energetischen Verbesserungen und der Barrierefreiheit auch der soziale Effekt nicht unterschätzt werden dürfe: „Turnhalle und Hallenbad stellen nicht nur wichtige Infrastruktur für die Schulen, Vereine und Bürgerschaft dar, sondern bilden zudem einen wichtigen Anziehungspunkt zur Belebung des unmittelbar benachbarten Mehrgenerationenquartiers“, so der SPD-Abgeordnete über das Projekt in Waldenbuch.

Mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen - Förderbereich Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung des hohen Sanierungsbedarfs bei der kommunalen Infrastruktur und unterstützt Städte und Gemeinden bei Investitionen z.B. in Turnhallen, Schwimmbäder oder bedeutsame Kultureinrichtungen.

www.nils-schmid.de

08.12.2022 in Allgemein

Florian Wahl ruft wieder zur Handy Sammelaktion auf

FLORIAN WAHL

MITGLIED DES LANDTAGS VON BADEN-WÜRTTEMBERG

VORSITZENDER DES AUSSCHUSSES FÜR SOZIALES, GESUNDHEIT UND INTEGRATION

 

Nach zwei erfolgreichen Jahren startet der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Wahl auch in diesem Winter wieder seine Handy-Sammelaktion. „Gerade rund um Weihnachten, wo so manche ein neues Smartphone bekommen, lohnt es sich, in den Schubladen zu stöbern und sich von alten Wegbegleitern zu trennen“, so Wahl. In Form alter Handys liegen viele Tonnen Gold, Silber und Kupfer nur herum – dabei sind diese eine Rohstoffquelle und gleichzeitig voller Schadstoffe, die fachgerecht entsorgt werden müssen.

Daher ruft Florian Wahl jährlich dazu auf, ihre alten Handys bei ihm abzugeben. Gesammelt werden diese dann zum fachgerechten und datenschutzsensiblen Recycling an die Deutsche Telekom übergeben. Die Erlöse der Aktion werden für Umwelt- und Entwicklungsprojekte gespendet.

Die Aktion beginnt im neuen Jahr. Bürger*innen haben die Möglichkeit, alte Handys im Laufe des Januars, genau genommen vom 2.1. bis zum 2.2., in Wahls Büro in der Stadtgrabenstr. 8 in Böblingen abzugeben oder einzuwerfen.

28.11.2022 in Allgemein

Zuverlässige und bezahlbare Energie in Krisenzeiten

 

Energie ist ein elementarer Bestandteil unseres gesellschaftlichen Lebens. Ohne sie funktioniert heute kaum ein Haushaltsgegenstand – von Handel, Gewerbe, Produktion und Verkehr ganz zu schweigen. Die hohen Preise für Energie und die Angst vor möglichen Engpässen beunruhigen viele Bürgerinnen und Bürger, aber auch Unternehmen.

Deswegen setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion ein für sozial ausgewogene Entlastungsmaßnahmen, die jene Bürgerinnen und Bürger unterstützen, die dies am dringendsten benötigen. Gleichzeitig sind wir auf dem Weg in ein neues Zeitalter – dem der Erneuerbaren Energien. So werden wir unabhängiger von fossilen Energielieferungen aus dem Ausland.

Die Grundsatzfrage lautet kurz- wie langfristig: Wie sorgen wir für verlässliche und bezahlbare Energie in Deutschland?

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte dazu mit Ihnen ins Gespräch kommen! Daher laden der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid und Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Bereiche Umwelt, Klimaschutz, Energie, Sie herzlich ein, mit Ihnen über die Ideen und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren. Den Blickwinkel der Wirtschaft in der Region wird die Hauptgeschäftsführerin der IHK Region Stuttgart, Susanne Herre, einbringen.

Die Veranstaltung wird am Montag, 5.12.2022, um 19 Uhr in der FILharmonie in Filderstadt-Bernhausen (Tübinger Str. 40, 70794 Filderstadt) stattfinden. Der Eintritt ist frei.

[28.11.2022]

Bericht aus dem ersten Jahr Kreistagsarbeit von Lucienne Graupe.

[15.11.2022]

Ein Beitrag von Elaine Rauhöft zur Gedenkveranstaltung am Volkstrauertag 2022.

[25.10.2022]

Ingrid Münnig-Gaedke scheidet aus dem Gemeinderat aus.

[18.10.2022]

Volkshochschulen informieren zur Biologischen Vielfalt.

[10.10.2022]

12 Euro Mindestlohn ein Erfolg der SPD.

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