Herzlich willkommen!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

ich heiße Sie herzlich willkommen auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Waldenbuch. Auf den folgenden Seiten können Sie sich über unsere Arbeit, unsere Aktivitäten oder die Köpfe der Waldenbucher SPD informieren. Wir freuen uns über jeden Besuch und jede Anregung.

Herzliche Grüße

Manfred Ruckh

- Ortsvereinsvorsitzender -

- Kreisrat -

 

30.11.2018 in Fraktion

Haushaltsrede zum Haushalt 2019, Ingrid Münnig-Gaedke

 

"Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lutz, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, sehr geehrte Vertreter/innen der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Waldenbuch präsentiert nun bereits den dritten Haushaltsplanentwurf auf Basis des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) in doppischer Darstellung.

Der Ergebnishaushalt für 2019 sieht Einnahmen von gut 22 Mio € vor. Wie in den vergangenen Jahren sind die Einkommenssteuer gefolgt von der Gewerbesteuer die größten Einnahmequellen. Leider sind aufgrund von Steuerrückzahlungen die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt unterdurchschnittlich. Dem gegenüber stehen prognostizierte Ausgaben von rund 21 Mio €. Aufgrund von Minderausgaben im laufenden Jahr sowie durch Grundstücksverkäufe und Zuschüsse ergibt sich ein gewisser Gestaltungsspielraum für Investitionen im Haushalt 2019. Dennoch sollten wir Vorsicht walten lassen und nur in zukunftsweisende Vorhaben investieren. Insgesamt ist ein Investitionsvolumen von rund 5,9 Mio. geplant.

Das kann man sicher als solide Haushaltsplanung bezeichnen. Unser Dank gilt dem Kämmerer, Herrn Kiedaisch, und seinem Team für die aufwändige und umsichtige Erstellung des Haushaltsplans 2019 und die geduldige Beantwortung unserer Fragen!

Wo liegen nun die Investitionsschwerpunkte in 2019:

 

 

30.11.2018 in Gemeindenachrichten

Mehrgenerationenhaus auf der Hallenbadwiese

 

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Vorentwurf des Bebauungsplans für das Mehrgenerationenquartier auf der Hallenbadwiese einstimmig beschlossen. Es sollen dabei im Wesentlichen zwei Gebäudekomplexe mit insgesamt ca. 60 Wohnungen entstehen, wobei einer -zur Mozartstraße hin – hauptsächlich verschiedenen Wohnformen für Senior/innen dient und der andere als Mehrgenerationenhaus geplant ist. Letzterer kann bis zu 5 Vollgeschosse umfassen, ersterer nur bis zu 4 Vollgeschosse, um einen Übergang zur der sich westlich anschließenden niedrigeren Bebauung zu schaffen.

Die erste Reihe des Hallenbadparkplatzes, die sich nördlich direkt an die Bebauung anschließt, soll dabei überplant werden. Unsere Anregung war, hier keine wie im Vorentwurf angedacht, privaten Parkplätze auszuweisen, denn sonst wird die Kapazität des Hallenbadparkplatzes an manchen Tagen nicht mehr ausreichen.

Des Weiteren sähen wir es gerne, wenn Solaranlagen auf die Dächer kämen und auf diesen Flächen dann die Verpflichtung einer Dachbegrünung entfallen kann.

Außerdem beantragen wir, für das Mütter- und Nachbarschaftszentrum und die Vereine geeignete Räumlichkeiten im Mehrgenerationenhaus vorzusehen. Das MüZe hat derzeit in der Hindenburgstraße im Städtle ungünstig gelegene Räume, da der Hauptteil der jungen Familien auf dem Kalkofen wohnt.

Alle Haushaltsanträge finden Sie unter www.spd-waldenbuch.de/haushaltsantraege-2019/.

Welches Konzept im Mehrgenerationenhaus tatsächlich zum Tragen kommt, ist noch offen.

Ebenso ist hier ein zukunftweisendes Energiekonzept von Nöten.

Um die allgemeine Wohnungsnot zu lindern, hatten wir schon vergangenes Jahr beantragt, zu prüfen, welche städtischen Flächen in den nächsten Jahren für die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Frage kämen. Dieses Jahr haben wir den Antrag präzisiert und möchten nun erreichen, dass u.a. auf der Hallenbadwiese 30% der Wohnungen zu einem Preis von unter 10 € / m2 vermietet werden.

Heidrun Rohse für die SPD-Fraktion

 

20.11.2018 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Kreistags-Fraktion zum Haushalts-Entwurf 2019

 

19.11.2018

Dr. Tobias Brenner

-Auszug-

"Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrter Herr Landrat,

ja, dem Landkreis geht es gut – aber nicht allen im Kreis!

Das zeigen nicht zuletzt die ersten Ergebnisse des von uns mit initiierten Armuts- und Reichtums-Berichtes – wir hoffen, dass die Resultate des „work-shops“ nicht als reiner Erkenntnisgewinn folgenlos in der Schublade verschwinden!

Deswegen bleiben wir auch bei unserem Antrag eines Sozialtickets. [...]

Wir bleiben auch bei unserem Antrag, unverzüglich ein Konzept mit konkreten Schritten für die Wohnraumverbesserung und Schaffung erschwinglichen Wohnraums in der Herrenberger Marienstraße, dem Schwestern-Wohnheim Böblingen und im Bereich des Leonberger Krankenhauses vorzulegen [...]

Wir beantragen ferner, dass die Verwaltung eine Konzept zur Einführung einer Kreisbonuscard mit Ausgleichsmechanismus entsprechend dem  „Tübinger Modell“ vorlegt, mit dem Ziel, bedürftigen Kreiseinwohnern die Teilhabe an entsprechenden Vergünstigungen der Städte und Gemeinden im Kreis, die für deren Einwohner gelten, zu ermöglichen. [...]

Eine Herausforderung, die Sie, Herr Landrat, in Ihrer Haushaltsrede nicht angesprochen haben, ist in diesem Zusammenhang der Bereich der Altenpflege.

Aufgrund des Bevölkerungszuwachses in unserem Kreis, der älter werdenden Bevölkerung und vor allem der Novellierung der Landesheimbauverordnung fehlen uns Pflegeplätze. Wir müssen daher den Kreis-Pflegeplan nachjustieren! [...]

Zwar können wir den Kostenblock der Eingliederungshilfe für Behinderte, Herr Landrat,

der mit knapp 60 Millionen Euro in der Tat den einen der größten Haushaltsposten darstellt, nicht beeinflussen, doch können und müssen wir uns auf die Novellierung des Bundesteilhabegesetzes vorbereiten, die in gut einem Jahr in Kraft treten wird und die bisherige Verwaltung und Abrechnung auf eine neue Grundlage stellen wird – mit zusätzlichem Personalbedarf und damit Kosten, die ich im Haushaltsplanentwurf noch nicht abgebildet sehe!

Wir beantragen, ein entsprechendes, fachlich und personell überzeugendes Konzept in der ersten Jahreshälfte 2019 vorzulegen. [...]

Wir hoffen, dass wir im Blick auf den digitalen Wandel beim Aufbau eines erforderlichen flächendeckenden Glasfasernetzes mit dem Aufbau einer Breitbandorganisation auf Kreis- und Regionsebene in Form eines Zweckverbandes- und einer GmbH einen entscheidenden Schritt vorangekommen sind [...]

In unserem dicht besiedelten Raum mit überfüllte Bahnen und verstopften Straßen können wir unsere Mobilität nur durch ein integriertes Konzept unter Einschluss aller Verkehrsträger, Motorisierter Individualverkehr (MIV), Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) und Rad sinnvoll gestalten [...]

Abschließend danken wir Ihnen, Herr Landrat, und allen Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, stellvertretend Herrn Hinck, für Ihren Einsatz bei der Erstellung des Haushaltsplanentwurfs und die gute Zusammenarbeit bei den Haushaltsplanberatungen!"

 

Die gesamte Rede können Sie hier einsehen: https://www.spd-waldenbuch.de/meldungen/haushaltsrede-der-spd-kreistags-fraktion-zum-haushalts-entwurf-2019/

 

20.11.2018 in Kreistagsfraktion

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2019

 

                                                                                                                            

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2019

  1. Einführung eines Sozialtickets für den Kreis Böblingen gemäß Verwaltungsbericht.
  2. Konzept für bezahlbaren Wohnraum in der Herrenberger Marienstraße, Schwesternwohnheim Böblingen und den Bereich des Leonberger Krankenhauses sowie den für eine Flüchtlingsunterbringung vom Kreis und den Städten und Gemeinden nicht mehr benötigten Gebäuden.
  3. Konzept zur Einführung einer Kreisbonuscard mit Ausgleichsmechanismus entsprechend dem „Tübinger Modell“ mit dem Ziel, bedürftigen Kreiseinwohnern die Teilhabe an entsprechenden Vergünstigungen der Städte und Gemeinden im Kreis, die für deren Einwohner gelten, zu ermöglichen.
  4. Bericht zur Kreispflegeplanung und Landesheimbauverordnung.
  5. Konzept hinsichtlich Novellierung des Bundesheilhabegesetzes (im 1. HJ 2019).
  6. Bericht zum Thema „Lehrermangel in unseren Berufsschulen“.
  7. Prüfung der Einführung des neuen Bildungsganges „Ausbildungsvorbereitung (AV) Dual“ in unseren Berufsschulen.
  8. Einstellen von 20.000 Euro für „Bläserklassen“ mit Sperrvermerk bis allgemeine Richtlinien für eine entsprechende Förderung erarbeitet sind.
  9. Kreisumlagehebesatz von 32,5 Prozentpunkten.
 

26.10.2018 in Ortsverein

Besuch von Evelyne Gebhard in Waldenbuch

 

Vizepräsidentin des Europarlaments Evelyne Gebhardt in Waldenbuch:

Europa ist unsere Zukunft

„Europa hat uns dauerhaften Frieden geschaffen, das ist Grund genug, diese großartige Idee fortzuentwickeln“, so der Tenor der Ausführungen der Vizepräsidentin des europäischenParlaments Evelyne Gebhardt, am Freitag, 12. Oktober im Haus der Begegnung.

Die Sozialdemokratin, die sich zuvor mit Bürgermeister Michael Lutz beim Eintrag in das Goldene Buch der Stadt ausgetauscht hatte, bot ein breites Spektrum an europäischen Themen und zog mit ihrer lebendigen, frei vorgetragenen Rede die zahlreich erschienen Zuhörer in ihren Bann. Vom sogenannten Brexit über die Probleme der Migration, der amerikanischen Außen- und Bündnispolitik, dem grassierenden Populismus in den Mitgliedsstaaten der EU, den Finanzproblemen bis hin zum Datenschutz reichte die thematische Vielfalt.

„Nicht immer bekommen wir Europapolitiker die nötige und auch verdiente mediale Aufmerksamkeit, um die Politik der Union zu vermitteln. Oftmals werden die Schwierigkeiten herausgestellt und weniger die längerfristigen politischen Wirkungen“, merkte sie kritisch an. Dabei böten die sich meist an der Oberfläche politisch-kultureller Zusammenhänge bewegenden Populisten mit ihrer Europaskepsis keine Antworten: „Man sollte sie immer wieder fragen, wie denn deren Konzepte aussehen. Da ist wenig vorhanden. Im Vorfeld der Brexit-Abstimmung war viel Unwahrheit im Spiel.“

Evelyne Gebhardt stützte ihre europapolitischen Ansichten auch mit biografischen Erfahrungen. Als Studentin war sie 1975 zum Studium nach Tübingen gekommen. Und später aus privaten Gründen hier geblieben. Sie hielt u.a. fest: „Ist es nicht bemerkenswert, was wir schon erreicht haben. Dass es völlig normal erscheint, dass eine gebürtige Britin – Elaine Rauhöft – die Interessen der Waldenbucher im Gemeinderat vertritt und ich als gebürtige Französin im Europaparlament Deutschland vertrete? Unsere Großväter haben vielleicht noch aufeinander geschossen.“

An die Ausführungen der Parlamentarierin schloss sich eine muntere Fragerunde an, die deutlich machte, dass die europäischen Vorstellungen auch ins Lokale hereinspielen.

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Manfred Ruckh dankte Evelyne Gebhardt herzlich für den spannenden Vortrag und übergab ihr eine Tüte Waldenbucher Produkte. Die Veranstaltung bildete zudem den würdigen Rahmen für die Ehrung langjähriger Mitglieder.  
Harald Jordan

 

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18.12.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Gemeinderatssitzung
Die Sitzung findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Marktplatz 1 statt.

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