Neues aus Waldenbuch

 

Tag des Grundgesetzes

Am 23. Mai wird das Grundgesetz 71 Jahre alt! Eigentlich sollte das ja ein Feiertag sein!

Dieses Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland stellt die Basis unserer Gesellschaft und unseres Staates dar.

Gerade jetzt haben  wir erfahren, dass diese Verfassung sich auch in Krisenzeiten bewährt.

Sie garantiert die Gewaltenteilung und die Einhaltung unserer demokratischen Grundrechte. Auch wenn manch unzufriedene Kreise es nicht wahrhaben wollen und auch, wenn über den Föderalismus viel gespottet wurde und wird, diese Verfassung  „schafft einen geregelten Ausgleich zwischen Kontinuität und Wechsel, verhindert die Etablierung von Machtgruppen, achtet die Minderheitsrechte und gewährleistet gesellschaftliche Vielfalt.“ (Vorwärts v. 23.5.19)

Aktuell gibt es Menschen, die behaupten, durch die Corona-Maßnahmen würden ihre Grundrechte außer Kraft gesetzt. Vielleicht sollten sie sie einfach mal lesen! Schon in §2 steht:

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt  (….)

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. (….)

Klar ist, dass es derzeit begründete, zeitlich begrenzte Einschränkungen gibt. Aber dass z.B. das Tragen von Alltagsmasken  nicht dem eigenen Schutz, sondern dem der anderen dient, haben die von Verschwörungsmythen Infizierten wohl immer noch nicht begriffen. Offenbar gibt es für sie nur ein ICH, aber keinen anderen.

Das heißt in diesem Fall Menschen, die schon älter, krank oder sonstwie gefährdet sind.

Die SPD steht voll und ganz hinter unserer Verfassung, an der sie aktiv mitgearbeitet hat und um die uns viele Menschen auf der ganzen Welt beneiden!

Ingrid Münnig-Gaedke

 

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Zum Tode von Ingrid Ziegler

Der SPD-Ortsverein Waldenbuch trauert um Ingrid Ziegler, die am 1. Mai 2020 verstorben ist – sie wäre in diesem Monat 89 Jahre alt geworden.

Trauer bei der Familie, bei ihren Freunden und bei der Waldenbucher SPD.  Ingrid trat im Jahre 1965 in Hamburg zusammen mit ihrem Mann Hans Joachim in die SPD ein. Politisch geprägt durch ihre Erfahrungen und Begegnungen mit Herbert Wehner in dessen Wahlkreis Hamburg-Harburg, galten beide als Streiter für soziale Gerechtigkeit. Ihr politisches Denken und Handeln waren stets von Solidarität und nie von Anpassertum geprägt. Beide, Ingrid und ihr im Jahr 2002 allzu früh verstorbener Mann waren vielseitig interessierte Menschen, noch am 10. Januar dieses Jahres nahm Ingrid an unserem Neujahrsempfang teil. Als Mensch ist sie von uns gegangen, als Vorbild wird sie in unseren Herzen weiterleben. Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere tiefempfundene Anteilnahme gilt ihrer Tochter Annette.

Walter Keck

 

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Aus dem Gemeinderat

Der Waldenbucher Gemeinderat hat zur Entlastung der Eltern eine Verschiebung der bereits beschlossenen Gebührenerhöhung für die Musikschule beschlossen.

Auch wichtig für Eltern ist das positive Votum des Gemeinderats  für das Projekt Naturparkschule der Oskar-Schwenk-Schule. Damit soll den Schüler/innen die Bedeutung des Naturparks Schönbuch nahegebracht werden und die Bildung für nachhaltige Entwicklung gestärkt werden. Die SPD-Fraktion begrüßt dieses Projekt ausdrücklich!

Außerdem billigte der Gemeinderat die Planungen für die Digitalisierung der OSS. Hier hätten wir uns insgesamt, besonders aber auf der sog. „aktiven Seite“ eine schnellere Umsetzung gewünscht. Gerade jetzt wäre die vergleichsweise unaufwändige Anschaffung von Tablets hilfreich, um sie Schüler/innen bei Bedarf für das Homeschooling leihweise zur Verfügung stellen zu können wie dies viele andere Schulen längst tun. Damit kann einem weiteren Auseinanderklaffen des Schulerfolgs aufgrund sozialer Verhältnisse entgegengesteuert werden.

 

Eine erfreuliche Nachricht für viele Eltern ist es, dass Bau und Einrichtung des Kindergartens Bolzstraße gut voranschreiten. So wurden bereits die ersten Spielgeräte im Außenbereich aufgestellt. Wir hoffen, dass die Eröffnung dieses Jahr planmäßig stattfinden kann!

 

Übrigens, vor genau einem Jahr wurde der neu gestaltete Spielplatz an der Oskar-Schwenk-Straße eröffnet! Wir freuen uns, dass er jetzt wieder genutzt werden darf - natürlich unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln!  

    

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Arbeitsplatz BW - über 300 Zuschauer bei erster Online-Veranstaltung des SPD-Kreisverbands zum Tag der Arbeit

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Böblingen organisieren seit einigen Jahren um den 1. Mai, den Tag der Arbeit, eine Veranstaltung rund um die Themenkomplexe Arbeit und Wirtschaft. Aufgrund der Corona-Krise in diesem Jahr zum ersten Mal online. Der Virus war auch Hauptthema des Austausches. Jan Hambach, stellvertretender Kreisvorsitzender der Kreis-SPD, interviewte Martin Röll, Geschäftsführer der IG Metall Stuttgart, zu den Auswirkungen des Lock-Downs auf die Arbeitsplätze in der Region. Bei dem Live-Interview, das auf Facebook und Instagram übertragen wurde, schauten insgesamt über 300 Menschen zu. Diese hatten auch die Möglichkeit über Kommentare Fragen zu stellen.

„Wir wollten die derzeitige Krise auch als Chance begreifen und ein neues Format ausprobieren. Wir waren überrascht wie viele Menschen sich dafür interessiert haben“, sagt Hambach. „Über 300 Zuschauer sind ein Vielfaches von dem was wir bei Präsenz-Veranstaltungen erreichen. Solche Formate soll es daher auch zukünftig in Ergänzung zu unseren normalen Veranstaltungen geben. Ausschlaggebend für den Erfolg war sicher auch das sehr aktuelle Thema.“

Eine starke Stunde lang diskutieren Röll und Hambach über die Zusammenarbeit von Politik, Unternehmen und Gewerkschaften in der Krise. „Wo die Zusammenarbeit vorher gut funktioniert hat, Tarifverträge und eine starke gewerkschaftliche Bindung bestehen, profitieren auch in der Krise die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Und am Ende auch die Unternehmen. Gleitzeitregeleungen, ein höheres Kurzarbeitergeld, Homeoffice-Regelungen und gegenseitiges Vertrauen sichern am Ende Arbeitsplätze sowie Know-How“, fasst der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Jan Hambach zusammen. Viele Unternehmen seien derzeit dabei den Betrieb langsam wieder aufzunehmen.

IG Metall-Geschäftsführer Röll betonte, dass die Krise zeige, wie wichtig ein handlungsfähiger Staat sei. Die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes und die Hilfspakete der Bundesregierung seien wichtige Antworten auf den Lock-Down. „Gerade jetzt in Krisenzeiten müssen wir dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen einen sicheren Arbeitsplatz haben. Insbesondere Ausbildungsplätze gilt es zu erhalten. Leiharbeit und sachgrundlose Befristungen nehmen Menschen oftmals die Perspektive und müssen gerade in unsicheren Zeiten eingedämmt werden“, so Hambach.

Zum Schluss diskutierten Röll und Hambach über die langfristigen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Für die Digitalisierung gäbe es auf jeden Fall einen Sprung nach vorne, so Röll. Andere Trends wie die Mobilitätswende und der Klimaschutz dürften aber nicht hinten an gestellt werden. Um in der Region Stuttgart und im Landkreis Böblingen gut bezahlte Arbeitsplätze zu erhalten, müsse man die vorherrschenden Trends wie die Umstellung auf den Elektroantrieb und die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs aufnehmen ohne alte Techniken zu verteufeln und gleichzeitig automobilunabhängige Branchen stärken.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Gemeinderatsarbeit in Zeiten von Corona

Die erste öffentliche Sitzung des Gemeinderats seit der Kontaktsperre fand in der Stadionhalle mit Abstand und mit Gesichtsmasken statt! Dabei ging es u.a. um Budgetkürzungen und Rückstellung von Investitionen, denn die Einnahmen werden wesentlich schlechter sein als geplant, die Ausgaben deutlich steigen. Noch ist nicht abzusehen wie der Haushalt 2020 aussehen wird.

Wir freuen uns, dass auf Initiative der SPD die zurückgestellten Investitionen für den Anbau eines Pausenraums im Kindergarten Mühlhalde wieder in die aktuelle Liste mit aufgenommen wurden! Gerade in diesen schwierigen Zeiten ist es für die Erzieherinnen wichtig, einen Rückzugsort zu haben (allein schon um mal die Maske vom Gesicht zu nehmen!).

Für die SPD-Fraktion

Ingrid Münnig-Gaedke

 

 

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Heraus zum 1. Mai!

Nein, ein gemeinsamer Ausflug mit Freunden oder Verwandten ist dieses Jahr nicht möglich!

Auch wird es keine öffentlichen Kundgebungen der Gewerkschaften geben. Diese haben ja in den letzten Jahren bereits stark abgenommen. Aber vielleicht ist es kein Zufall, dass eine Aufstockung zum Kurzarbeitergeld von den Arbeitgebern in den Branchen bezahlt wird, die einen hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrad aufweisen? In den eher weiblichen Berufen, wozu auch die Angestellten im  Handel und in den Pflegeberufen gehören, ist die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft nicht sehr häufig. Übrigens auch nicht in den derzeit viel geliebten Start-Ups, deren Angehörige sich  z.T. freiwillig ausbeuten (lassen).

Die Gewerkschaften haben im letzten Jahrhundert große Erfolge für die Arbeitnehmer/innen erzielt.

Man denke nur an die erfolgreiche Kampagne „Samstags gehört Vati mir“ zur Einführung der 40-Stunden-Woche.

Möglicherweise wäre dieser 1. Mai ohne Vergnügungen eine Gelegenheit, neu über Arbeitnehmerrechte nachzudenken, um zum Beispiel die Pflegekräfte nicht nur in der Krise zu loben, sondern nachhaltig für bessere Arbeitsbedingungen zu sorgen?

Möglicherweise wäre es auch eine Gelegenheit, über eigene Konsumgewohnheiten nachzudenken, denn die Klimakrise ist jetzt nur in den Hintergrund getreten, aber nicht bewältigt. Wäre es denkbar, mehr finanzielle Mittel z. B. in gesunde Lebensmittel anstatt in kurzlebige Konsumgüter zu stecken?

Bevor jetzt das Argument kommt, das kostet Arbeitsplätze, wäre vielleicht ein tiefer gehendes Nachdenken über unsere Wirtschaftsweise  mit dem stetigen Zwang zum Wachstum angebracht.

Möglicherweise läge im bedingungslosen Grundeinkommen eine Lösung? Klar wird es da schwarze Schafe geben, aber gibt es die bei den derzeitigen höchst komplexen Unterstützungsleistungen nicht?

Es wäre schön, wenn alle Ideen und Vorschläge offen diskutiert werden könnten ohne dass sie reflexhaft zurückgewiesen oder lächerlich gemacht würden!

Nutzen wir die Zeit nach dem Motto von Albert Einstein:

Inmitten der Schwierigkeiten liegt die Möglichkeit.“

 

In eigener Sache:

Letzte Woche haben SPD-Vorstand und SPD-Fraktion erstmals und erfolgreich eine Sitzung in Form einer Video-Konferenz abgehalten. Der Tod von Manfred hat eine große Lücke in der Waldenbucher SPD hinterlassen. Durch sein außerordentlich großes Engagement und seine Persönlichkeit hat er die SPD in Waldenbuch über viele Jahre geprägt. Nun muss sie sich neu aufstellen. Wir hoffen, die verschobene Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen im Herbst nachholen zu können.

Ingrid Münnig-Gaedke

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Aktuelle Entwicklungen

Die Ergebnisse der gemeinsamen Sitzung von Regierung und den Ministerpräsidenten  hat auch für Waldenbuch neue Regelungen gebracht. Wir freuen uns, dass die Läden mit weniger als 800 qm Fläche  wieder öffnen durften! Das ist ein wichtiger Schritt zum Erhalt der vielfältigen Geschäfte in Waldenbuch!

Glücklicherweise hat die oftmals viel gescholtene große Koalition entschlossen und schnell diverse Hilfsprogramme in die Wege geleitet. Beim Schutzschild für Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen handelt es sich um das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Umfang der haushaltswirksamen Maßnahmen beträgt insgesamt 353,3 Milliarden Euro und der Umfang der Garantien insgesamt 819,7 Milliarden Euro.

U.a. stellt der Bund 50 Milliarden Euro bereit, um unbürokratische Soforthilfe für kleine Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler zu gewähren. Damit werden einmalig für drei Monate Zuschüsse zu Betriebskosten gewährt, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Die nächsten Schritte müssen nun die Ausweitung der Kinderbetreuung für berufstätige Eltern sein und eine sozial ausgewogene Finanzierung der Hilfspakete. Auf keinen Fall darf jetzt die im Koalitionsvertrag fest vereinbarte Grundsicherung  gestrichen werden! Sie ist gerade jetzt dringender denn je!

Und noch eine positive Nachricht: Auch die Stadtbücherei ist wieder geöffnet! J

Wichtig ist und bleibt allerdings, dass die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden.

Immer stärker setzt sich auch die Meinung durch, dass Nasen-Mundschutz einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten kann. Nicht überall stehen genug Masken zur Verfügung. Aber einfache sog. Community-Masken können leicht selbst hergestellt werden. Anleitungen dazu gibt es auf der Homepage der Landesregierung unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/auch-einfache-masken-helfen/

Schützen wir einander und unterstützen wir einander!

 

Randnotiz:

Schon im 15. Jahrhundert erkannte Graf Eberhard im Bart die Bedeutung von  Hygiene-Maßnahmen bei der Bekämpfung von Seuchen. Er befahl im Jahr 1492 befahl in der Stuttgarter Stadtordnung die Anordnung der Kehrwoche.

Eberhard im Bart war seit 1459 als Eberhard V. Graf von Württemberg-Urach und ab 1482 auch von Württemberg-Stuttgart sowie seit 1495 als Eberhard I. der erste regierende Herzog von Württemberg und Teck. Sein Vater, Graf Ludwig I., war 1450 an der Pest gestorben. Man wusste damals nicht so genau, wie die Krankheit entstanden und wie sie zu bekämpfen war, aber es war erkannt worden, dass sie in Zusammenhang mit der Vermehrung von Ratten aufgrund von Müllbergen vor den Häusern stand.

Es handelt sich übrigens um den im Volk beliebten Grafen Eberhard, der 1474 die oberitalienische Markgräfin Gonzaga von Mantua geheiratet hat - und damit wichtige Bezüge zu Waldenbuch hat. Er wird zudem  berühmten „Württemberglied“ besungen (basierend auf einem Gedicht von Justinus Kerner).

Spotte nochmal jemand über die schwäbische Kehrwoche!

Ingrid Münnig-Gaedke

 

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Aus dem Gemeinderat

Die Mitglieder des Gemeinderats haben – erneut im Umlaufverfahren – einige Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten des Technischen Ausschusses gefasst. Die Sitzungsunterlagen finden Sie auf der Homepage der Stadt Waldenbuch unter  „Ratsinformationssystem“.

Mit einem positiven Votum wird es privaten Grundstückseigentümern ermöglicht, ihre Planungen weiter zu verfolgen. Ein weiterer Punkt  waren die Maßnahmen zur Altstadtsanierung. Für die Vorbereitung und Betreuung der Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Erweiterter Altstadtkern“ wurde die URBA Architektenpartnerschaft Keinath und Dr. Dietl, Stuttgart weiter beauftragt. Uns ist es wichtig, dass die Altstadtsanierung nicht stockt, denn es ist für das Profil unseres Städtles und zur Schaffung von Wohnraum von großer Bedeutung! Vor genau einem Jahr, am 17. April 2019, war die baden-württembergische Wirtschaftsministerin, Nicole Hoffmeister-Kraut, in Waldenbuch und hat einen Scheck über 1 Mio. Euro zum Zwecke der Altstadtsanierung überreicht.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung ist für den 28. April geplant – natürlich unter Einhaltung aller Hygiene- und Abstandsregeln!

Wir wissen im Moment noch nicht, wie sich die Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Waldenbuch auswirken wird. Wir müssen aber davon ausgehen, dass sie erhebliche Auswirkungen haben wird, d.h. höhere Ausgaben und geringere (Steuer-)Einnahmen. Das bedeutet, dass alle geplanten Vorhaben erneut auf den Prüfstand gestellt werden müssen.

Wir sagen DANKE!

Die SPD-Fraktion dankt allen Bürger/innen, die im Notfall- und Pflegedienst, bei der Müllabfuhr, bei der Zustellung von Post und Zeitungen, im Verkauf von Lebensmitteln und vielen anderen wichtigen Bereichen Dienst tun!

Danken möchten wir an dieser Stelle aber auch allen Bürger/innen, die ihre lokalen Ladengeschäfte und Dienstleister unterstützen, indem sie z.B. Lieferdienste und den Verkauf von Gutscheinen in Anspruch nehmen! Fast alle Ladeninhaber verkaufen Gutscheine, fragen Sie einfach nach! Dies ist ein wichtiger Beitrag zum Erhalt unserer örtlichen Geschäfte!

Wir danken auch allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich an diesem Osterwochenende so vorbildlich und diszipliniert verhalten haben! Darauf können wir stolz sein! Halten wir uns weiterhin an die Hygiene- und Abstandsregeln, dann werden wir diese schwierige Zeit gemeinsam durchstehen!

Für die SPD-Fraktion

Ingrid Münnig-Gaedke

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Erfreuliche Lichtblicke in der Corona-Krise

In den vergangenen Tagen und Wochen hat sich auch das öffentliche Leben in Waldenbuch völlig verändert. Nahezu alle Vereinsaktivitäten und liebgewonnene Feste wurden abgesagt, Geschäfte und Gaststätten bleiben geschlossen. Da ist man froh, wenn man noch einen kleinen Spaziergang genießen kann. Und solche Spaziergänge zeigen, dass es auch noch Lichtblicke und mutmachende Momente gibt. So etwa die Bauarbeiten beim Schulhaus Glashütte, wo eine Gartenbaufirma aus Reutlingen mit der Änderung der Platzgestaltung beschäftigt ist. Nachdem der Technische Ausschuss bereits in seiner Sitzung vom 7. Mai 2019 für den Bauantrag des Liederkranz Glashütte grünes Licht gab, den Schulhausgarten umzugestalten, hat die beauftragte Baufirma mit der Ausführung der Maßnahme am 23.03.2020 begonnen. Die von einem Waldenbucher Landschaftsarchitekten erstellte Planung sieht eine terrassenförmige Gestaltung des ehemaligen Schulhausgartens vor, was auch eine Vergrößerung des heutigen Schulhofes mit sich bringt.

Es liegt sicherlich auch im Interesse der Vereinsmitglieder, die in den 1960iger Jahren wesentlich am Bau des Sängerheims mitgewirkt haben, wenn ein Teil des Geldes aus dem Sängerheimverkauf für diese Projekt verwendet wird, zumal die Sänger in der Zeit vor dem Bau des Sängerheims ihr Singstunden in der Schule abgehalten haben bzw. jetzt wieder an ihre alte Wirkungsstätte zurückgekehrt sind. So schmerzlich der Verkauf des Sängerheims gerade auch für die älteren Vereinsmitglieder sein mag, so wird dieser neugestaltete Garten in sichtbarer Form die Erinnerung an das Sängerheim aufrechtzuerhalten.

Für die SPD-Fraktion

Walter Keck