Nils Schmid: Wir fördern den Erhalt wichtiger kommunaler Infrastruktur

Veröffentlicht am 20.12.2022 in Allgemein

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Förderung für die Sanierung von Turnhalle und Hallenbad in Waldenbuch beschlossen.

Die Gemeinde erhält 5,22 Mio. Euro Unterstützung, wie der Wahlkreisabgeordnete Nils Schmid (SPD) mitteilt.

Die Stadt Esslingen darf sich über 5,62 Mio. Euro zur Sanierung des Merkel’schen Bades freuen.
Für das erfolgreiche Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ stellt die Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im kommenden Haushaltsjahr insgesamt 476 Mio. Euro zur Verfügung.

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses können deutschlandweit insgesamt 150 Sanierungsprojekte und damit wichtige Investitionen in die soziale Infrastruktur vor Ort finanziell unterstützt werden. Viele Turnhallen, Schwimmbäder oder Kultureinrichtungen sind in die Jahre gekommen. Die Kommunen sind mit ihrer Sanierung finanziell oftmals überfordert.
„Ohne das Förderprogramm des Bundes würden viele Projekte nicht angepackt werden“, sagt Nils Schmid, der sich im Vorfeld bei den Bürgermeistern kundig gemacht hatte.
„Gerade bei Schwimmbädern haben wir großen Nachholbedarf. Da geht es auch, aber eben nicht nur um Freizeitspaß, sondern vor allem darum, dass Schwimmkurse und Schulschwimmen stattfinden können.“ Im Falle von Waldenbuch profitierten auch die Schulen umliegender Gemeinden. Mit der Neuauflage des Förderprogramms zur Bewältigung des Sanierungsstaus in Städten und Gemeinden rücken insbesondere Energieeffizienz - und Einsparung in den Vordergrund. Allein in Baden-Württemberg können so 20 Sportstätten und Kultureinrichtungen mit insgesamt 65,8 Mio. Euro saniert und modernisiert werden.
Die Gesamtinvestitionen liegen deutlich darüber, da die Kommunen einen Eigenanteil leisten müssen. Sie kommen häufig der regionalen Wirtschaft zugute, weil sie von lokalen Unternehmen umgesetzt werden. In Waldenbuch schätzt man die Gesamtkosten auf 11,6 Mio., in Esslingen auf rund 12 Mio. Euro. Mit 45% Bundeszuschuss hat man nun den möglichen Maximalzuschuss zugesprochen bekommen. Schmid betont, dass neben den erheblichen energetischen Verbesserungen und der Barrierefreiheit auch der soziale Effekt nicht unterschätzt werden dürfe: „Turnhalle und Hallenbad stellen nicht nur wichtige Infrastruktur für die Schulen, Vereine und Bürgerschaft dar, sondern bilden zudem einen wichtigen Anziehungspunkt zur Belebung des unmittelbar benachbarten Mehrgenerationenquartiers“, so der SPD-Abgeordnete über das Projekt in Waldenbuch.

Mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen - Förderbereich Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung des hohen Sanierungsbedarfs bei der kommunalen Infrastruktur und unterstützt Städte und Gemeinden bei Investitionen z.B. in Turnhallen, Schwimmbäder oder bedeutsame Kultureinrichtungen.

www.nils-schmid.de

 
 

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