„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu  gestalten“, sagte einst Willy Brandt, einer der großen Gestalter deutscher Politik. Das Wort gilt im Großen wie im Kleinen. In den Bereichen schier unüberschaubarer politischer Horizonte im internationalen Geflecht, wie auch in der unmittelbaren,nahen Welt räumlicher Nachbarschaft. Der Akzent des Wortes „Gestaltung“ liegt auf dem erwarteten Vermögen, sich mit allen menschlichen Eigenschaften den jeweiligen historischen Herausforderungen produktiv zu stellen.

Es ist ein gemeinsames Kennzeichen demokratischer politischer Parteien, dass sie sich vorausschauend, „programmatisch“ mit der Zukunft beschäftigen. Diese Programme greifen gesellschaftliche Probleme auf und schlagen Lösungen vor, die im politischen Diskurs zeigen, dass sie nicht in Stein gemeißelt sind, sondern auch Veränderungen und Anpassungen erfahren. Die Diskussion über das Ende der Atomenergie dieser Tage zeigt, dass politische Entscheidungen, nachdem sie getroffen sind, neuen Widerspruch erzeugen und neu in Frage gestellt werden können. Politische Vereinigungen ohne programmatische Hintergründe glauben, einen Vorteil darin zu haben, dass sie an keine Festlegungen gebunden sind, sondern sich von Fall zu Fall frei entscheiden können. Dass darin zumeist weniger Nachdenken über gesellschaftspolitische oder technologische Notwendigkeiten im Spiel ist, liegt in der Natur der Sache.

Die SPD bekennt sich zu ihrer programmatischen Ausrichtung. Sie hat so manche bedeutsame Weichenstellung ermöglicht. Davon, dass man politische Entscheidungen überdenken und korrigieren kann, davon weiß man in Waldenbuch zu erzählen. Schon lange her, aber immer noch eine Möglichkeit zur Selbstironie ist das Thema Schwimmbad oder Schulhaus aus den 1950er Jahren. Andererseits wussten  gestandene Kommunalpolitiker wie der langjährige SPD-Gemeinderat und Lammwirt Karl Müller und später sein Nachfolger Erwin Ruck und andere Sozialdemokraten auf dem Rathaus mit ihrem erfahrenen Blick auf die Zusammenhänge ohne programmatische Hinweise zu entscheiden, und dennoch wollten sie auf Programme nicht verzichten.

Auch die heutige Generation von SPD-Kommunalpolitikern, die sich am 6.Mai, ab 10.00 Uhr, in Esslingen im Neckarforum zum Auftakt der Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2024 trifft, weiß um die Vielfalt der drängenden Themen und der Lösungsansätze in Programmen zur Gestaltung der Zukunft der Gemeinden. Mit „Gestaltung“ muss ein klarer Wille einhergehen, wenn Zukunft lebenswert sein soll. Die kommunalpolitischen Wege dazu, zeigt die Programmpartei SPD in breiter Fächerung auf.

Harald Jordan