06.03.2018 in Ankündigungen

Jahreshauptversammlung am 21. März

 

Zur unserer Jahreshauptversammlung

 

Mittwoch, 21. März 2018 um 19.00 Uhr

 Seniorenwohnanlage Sonnenhof, Vordere Seestraße 19

 

laden wir herzlich ein.

 

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Genehmigung bzw. Ergänzung der Tagesordnung
  3. Begrüßung neuer Mitglieder
  4. Tätigkeitsbericht des Vorstands
    - der Vorsitzenden
    - Kassiererin
  5. Bericht der Revisoren
  6. Aussprache zu den Berichten
  7. Entlastung des Kassiererin
  8. Entlastung des Vorstands
  9. Wahlen
    - Wahl eines Wahlvorstands
    - Wahl der/des 1. Vorsitzenden
    - Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
    - Wahl der Kassiererin / des Kassiers
    - Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers
    - Wahl der/des Beauftragten für Öffentlichkeitsarbeit/Internet
    - Wahl der Beisitzer/innen
    - Wahl der Revisoren/innen
  10. Bericht Buchprojekt
  11. Bericht der Gemeinderatsfraktion
  12. Bericht vom Kreistag
  13. Verschiedenes


Manfred Ruckh , Vorsitzender

Harald Jordan, stellv. Vorsitzender

 

11.02.2018 in Allgemein

Mitgliederversammlung der SPD Waldenbuch

 

Mitgliederversammlung der SPD Waldenbuch

Basisdemokratie und „Groko“

Am Mittwoch, 7.Februar, traf sich die  Waldenbucher SPD zu ihrer jüngsten Mitgliederversammlung im Sonnenhof, die ganz im Zeichen der an diesem Tag abgeschlossenen Berliner Koalitionsverhandlungen stand.

Nach einer thematischen Skizzierung der Koalitionsvereinbarung  durch den Ortsvereinsvorsitzenden und Kreisrat Manfred Ruckh folgte eine angeregte Diskussion, die das aktuell gemischte Stimmungsbild vor Ort widerspiegelte.

Auch in der Waldenbucher SPD gehen die Meinungen zur großen Koalition auseinander. Engagiert wurden Für und Wider behandelt und wobei es sich zeigte, dass es nicht nur um die Regierungsbeteiligung geht, sondern nach den Erfahrungen der letzten vier Jahre auch um die Frage der sozialdemokratischen Identität. In den bisherigen Bündnissen mit der Union  habe die SPD gemäß ihres Selbstverständnisses immer staatsbürgerliche Verantwortung übernommen und viel für die Bürgerinnen und Bürger des Landes erreicht, was sich allerdings in den beiden letzten Auflagen der großen Koalition nicht in der Wählergunst ausgedrückt habe. Zu groß ist bei den Skeptikern nun  die Sorge, dass die SPD erneut verlieren wird.

Andererseits, so der Tenor der Befürworter, habe sich die SPD in ihrer langen und von großen politischen Erfolgen begleiteten Geschichte nie verweigert, immer hätten die Interessen der Menschen und des Landes auch in schwierigsten Lagen für sie im Vordergrund gestanden.

Sie schlossen sich der Bewertung von Martin Schulz an: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg.“

Manfred Ruckh dankte am Schluss für die rege Beteiligung an der Aussprache. Sein Fazit: „Die auch in Waldenbuch wetteifernden Standpunkte lassen den Ausgang des Mitgliederentscheids mit Spannung erwarten. Unsere lebhafte Debatte ist aber ein Beispiel für basisdemokratische Willensbildung und hat gezeigt, dass sich die Waldenbucher SPD auch im Jahr 2018 ganz im Sinne von Willy Brandt auf der Höhe der Zeit bewegt.“

 

04.02.2018 in Fraktion

Nein zur Gebührenerhöhung für den Kindergartenbesuch

 

 

 

In der letzten Gemeinderatssitzung standen der Bedarfsplan für Kindergärten und die Erhöhung der Kindergartengebühren auf der Tagesordnung. Zuvor hatten wir, drei Gemeinderäte, Verwaltung, Erzieherinnen und Eltern, die selben Themen bereits im Kindergartenbeirat ausführlich diskutiert. Bei der Bedarfsplanung ist davon auszugehen, dass wir bis ca. Ende 2020 eine zusätzliche Kindergartengruppe eröffnen müssen. Diese soll nach unser aller Vorstellungen im dann zweigruppig neu errichteten Kindergarten Glashütte untergebracht werden. Sollte darüber hinaus zu späterer Zeit nochmals eine Kindergartengruppe von Nöten sein, könnte diese nach unserer Meinung eine Waldkindergartengruppe sein. Wir hatten dazu einen Haushaltsantrag gestellt. Bei der Frage wo diese dann sein sollte, konnten wir dem Vorschlag der Verwaltung, ausschließlich zu versuchen, sie beim Kindergarten Weilerberg unterzubringen, nicht zustimmen. Wir hätten diesen Punkt gerne offener gelassen, so dass man z. B. auch eine zweite Waldkindergartengruppe auf dem Hasenhof hätte in Erwägung ziehen können. Einen weiteren Punkt, der unseren Haushaltsantrag betrifft, war die Etablierung eines umweltfreundlichen Profils für den Kindergarten Gänsäcker/Kühäcker. Die Entscheidung darüber wurde auf 2020 vertagt, wenn der Kindergarten dann auch gebaut ist.

Weiter beschäftigten wir uns mit der Perspektive für unter Dreijährige. Hier ist eine weitere Gruppe in absehbarer Zeit nicht nötig, da die Kapazitäten noch ausreichen, bzw. im Kleinkindhaus Pestalozziweg auch schnell erweitert werden können.

Der Gebührenerhöhung von 4% für den Besuch der Kindergärten haben wir nicht zugestimmt. Leider wurden wir von den anderen Fraktionen überstimmt. Wir sind wie in den Jahren zuvor der Meinung, dass die Gebühren nicht mehr als 10% der Gesamtkosten abdecken müssten. Wir sind aber immer noch bei 12,5% und daher lehnten wir die Gebührenerhöhung ab. Bei einer Gesamteinnahme von gut 300.000 € Kindergartengebühren bringt die Erhöhung der Stadt nur rund 12.000 € an Mehreinnahmen. Die Stadt könnte darauf verzichten, für die Eltern sind die Mehrausgaben schon spürbar. Wir hätten hier gerne ein klares Zeichen für die Unterstützung besonders der unteren Einkommensschichten, oftmals junger Familien und Alleinerziehender, gesetzt. 

Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass die Finanzierung der Kindererziehung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein sollte. So ist jetzt die Gebührenbefreiung auch im neuen Koalitionsvertrag vereinbart. Wenn dieser umgesetzt wird – hoffentlich zügig – erwarten wir, dass wir die Kosten für den Gebührenausfall angemessen erstattet bekommen, so dass wir ihn als Stadt dann auch finanzieren können.

 

Heidrun Rohse für die SPD-Fraktion

 

23.01.2018 in Allgemein

SPD-Neujahrsempfang in Waldenbuch

 
Viele Gäste kamen am Freitagabend zum SPD-Neujahrsempfang und hörten Jörg Armbrusters Vortrag. Foto: Claudia Barner

Unterricht in Geschichte zum Jahresanfang

Von Claudia Barner 21. Januar 2018 - 13:34 Uhr

Der TV-Journalist Jörg Armbruster gibt beim SPD-Neujahrsempfang in Waldenbuch Einblicke in die Situation im Nahen Osten und stellt dabei interessante Thesen auf.

Waldenbuch - Er ist die große Fanfare zum Auftakt des Jahres. Wenn die Waldenbucher SPD zum Neujahrsempfang lädt, werden die letzten Reste an winterlicher Ermattung aus den Gliedern geschüttelt. Gemeinderäte, Land- und Bundestagsabgeordnete, kommunale Funktionsträger sowie Bürgerinnen und Bürger stimmen sich auf die Herausforderungen der kommenden Monate ein.

Dabei kreist man nicht nur um sich selbst. Bei der 36. Veranstaltung am Freitagabend in der Oskar-Schwenk-Schule war Jörg Armbruster zu Gast. Der frühere ARD-Auslandskorrespondent für den Nahen und Mittleren Osten analysierte die Situation in den Krisengebieten. „Man muss erkennen, dass es sich hier um mehrere Kriege handelt“, sagte er und schlüsselte die Rolle der beteiligten Regime und des Westens sowie die Strukturen des IS auf.

 

Stadträte definieren Schwerpunkt

Die Achse zwischen der Türkei und dem Iran sowie die jüngste Militäroffensive gegen die Kurden in Nordsyrien haben seine Hoffnung auf eine Lösung der Konflikte gedämpft. „Es könnte ein neuer Großkrieg entstehen, durch den Europa vor allem humanitär ganz neu gefordert wird“ erklärte Armbruster.

„Das war eine spannende Geschichtsstunde“, stellte Ingrid Münnig-Gaedke fest, die als neue SPD-Fraktionschefin zum ersten Mal durch den Abend führte. Mit den Stadträten Elaine Rauhöft, Walter Keck, Heidrun Rohse und Ferdinando Puccinelli definierte sie die Schwerpunkte der kommunalpolitischen Arbeit im Jahr 2018. Dazu gehören: die Sanierung der Finanzen, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und die Erarbeitung eines integrierten Mobilitäts- und Verkehrskonzepts.

 

 

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