Rede.Stadtentwicklung.Walter Keck.

Veröffentlicht am 28.01.2013 in Fraktion

Liebe Gäste,

es ist gerade mal ein Jahr her, dass ich hier stand und was zum

Thema „Stadtentwicklung“ sagen sollte – musste. Was hat sich in der

Zwischenzeit getan und wie geht es weiter? Getan hat sich so manches – wohl

wahr. Es gibt beispielsweise zwei zusätzliche Engstellen und es wird auch des

Öfteren mal wieder auf dem Graben geblitzt, worüber sich unser Landrat freut,

denn das Busgeld fließt ja bekanntermaßen in seine Kasse. Aber Spaß beiseite,

es kam zwischenzeitlich einiges in Bewegung, wenngleich sich an den

gesellschaftlichen Rahmenbedingungen nichts Wesentliches Verändert hat. Wir

haben es nach wie vor mit stagnierenden und sinkenden Geburtenraten zu tun

bei gleichzeitiger Zunahme der Lebenserwartung und des Altenanteils.

Weniger Kinder bedeuten weniger Familien und wenn in unserer Gemeinde und im Besonderen im innerstädtischen Bereich immer weniger Menschen leben, hat

dies auch zwangsläufig Auswirkungen auf die gesamte Geschäftswelt. Nun, wir

leben in einem marktwirtschaftlich geprägten Gesellschaftssystem, wo der

Umzug einer Firma von da nach da oder eine Geschäftsaufgabe im Grunde

einen normalen Vorgang darstellt. Kritisch wird die Sache dann, wenn es zu

größeren Verschiebungen kommt, sprich: größere Einkaufszentren auf der

grünen Wiese den Geschäften im innerstädtischen Bereich das Wasser

abgraben. Eine weitere Veränderung gegenüber dem letzten Jahr betrifft die

Schließung des Schlecker-Ladens auf dem Graben, aber was kann man tun,

wenn ein Konzernriese wie Schlecker seine Pforten ganz schließt? Was nun die

Marktentwicklung in unserem Städtle angeht, so stellt unser Bürgermeister in

einem vor drei Wochen erschienenen Interview fest, dass wir als Gemeinde nur

die Rahmenbedingungen schaffen zu können. Über den Erfolg entscheide dann

letztlich der Kunde. Wer aber ist der Kunde und woher soll dieser kommen?

Und so schließt sich der Kreis wieder. Das beste Beispiel ist unser

Wochenmarkt hier im Städtle, wo in der letzten Zeit ja einige Marktbeschicker

zu unser aller Leidwesen wieder abgesprungen sind, nicht zuletzt wegen der zu

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geringen Nachfrage. Ein solcher Markt lebt nicht von Kunden umliegender

Gemeinden, sondern im Wesentlichen vom unmittelbaren Umfeld. Und was für

den Wochenmarkt gilt, gilt in gleichem Maße für die anderen Geschäfte. Es

wird also vieles davon abhängen, ob und inwieweit es uns gelingt, die

Nachfrage in diesem Bereich zu stärken, indem wir bezahlbaren Wohnraum

gerade auch für jüngere Familien schaffen. Erfreulich gilt es festzuhalten,

diesbezüglich in den zurückliegenden Wochen und Monaten einiges in Gang

gebracht zu haben, nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass sich der

Gemeinderat in einer im Oktober letzten Jahres stattgefundenen Klausur mit

diesem Thema intensiv beschäftigt hat. Auf der Grundlage der

Klausurergebnisse brachten dann alle Fraktionen entsprechende

Haushaltsanträge ein, so auch wir. Um bei der Vielzahl an möglichen

Maßnahmen, die sowohl den öffentlichen als auch den privaten Bereich

betreffen, den Überblick zu behalten, wurde auf unseren Antrag hin die

Verwaltung beauftragt, das Verfahren für die Aufstellung eines städtebaulichen

Rahmenplans für die Bereiche Innenstadt (Städtle) und Kalkofen (Areale

Bürgerhausplatz / Kindergarten Tilsiter Weg) vorzubereiten. Zweck und Ziel

eines solchen städtebaulichen Rahmenplans ist es, die Vielzahl an funktionalen,

baulichen und strukturellen Aspekten – wozu auch die Schaffung von Parkraum

gehört, in einem anschaulichen Planwerk zu vereinen. Es würde den heutigen

Rahmen sprengen, auf alle Aspekte eines solchen Planes einzugehen. Unser

zweiter Antrag bezog sich auf das Areal zwischen der Hinteren und Vorderen

Seegasse, wo es mögliche alternative Lösungen zur Sanierung der dortigen

Häuserzeile, die sich zum großen Teil in städtischem Besitz befindet, durch ein

geeignetes Fachbüro zu prüfen lassen gilt. Wir sind uns dessen bewusst, dass

wir uns bei allen Vorhaben gemeinhin in einem Spannungsfeld zwischen

Wunsch und Wirklichkeit bewegen. Denn wir als Gemeinde sind bei einigen

Projekten hinsichtlich Planung und Umsetzung auf die positive Mitwirkung und

Bereitschaft privater Eigentumsbesitzer angewiesen.

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Bekanntlich gilt ja die Eigentumsgarantie nach Art. 14 des Grundgesetzes als ein

elementares Grundrecht, wenngleich auch im selben Artikel geschrieben steht,

dass Eigentum verpflichtet. Es gibt also noch viel zu tun, insbesondere für die

Verwaltung, deren Aufgabe es ist, die vielen Gespräche mit den Beteiligten zu

führen.

Besonders erfreulich ist auch die Tatsache zu werten, dass wir Ende letzten

Jahres nach einer längeren Planungszeit auch das Gewerbegebiet Bonholz drei

mit einer Gesamtfläche von dreieinhalb Hektar seiner Bestimmung übergeben

konnten.

Wir sehen, die Arbeit wird dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung bei all

den Vorhaben nicht ausgehen, letztlich werden wir daran gemessen, was man

gemacht oder erreicht hat, und nicht daran, was man vielleicht gern gewollt

hätte.

 
 

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